„Bezahlbares Wohnen sowie klimagerechtes Bauen und Sanieren – das sind Großthemen unserer Zeit. Wohnen ist nicht nur ein Dach über dem Kopf, Wohnen beeinflusst zutiefst die Art und Weise, wie wir zusammenleben. Eine Kernaufgabe für Politik ist dabei, soziale und ökologische Aspekte gemeinsam zu denken – Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit funktionieren nur Hand in Hand. Das erfüllt die Landesregierung mit ihren Förderprogrammen. Sie sind Bausteine für die Ziele, für die auch wir als SPD-Fraktion uns einsetzen: Wir wollen, dass das Wohnen und Bauen der Zukunft energieeffizient ist und für alle Menschen bezahlbar und attraktiv bleibt – in Stadt und Land.“
Mit diesen Worten kommentiert Thomas Wansch, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die neuen Programme zur sozialen Wohnraumförderung, zu denen Finanzministerin Doris Ahnen den Parlamentarier*Innen im Haushalts- und Finanzausschuss heute berichtet hat. Im Kern geht es um Förderungen für bezahlbares und klimagerechtes Bauen und Sanieren sowie Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen für Studierende und Auszubildende.
Die für dieses Jahr rückwirkend vorgenommenen Anpassungen und Erweiterungen der rheinland-pfälzischen Programme der sozialen Wohnraumförderung auch unter den Aspekten des klimagerechten Bauens und Sanierens begrüßte Wansch ausdrücklich. „Wir haben in Rheinland-Pfalz ohnehin eines der besten Förderprogramme für bezahlbaren Wohnraum. Dass dieses nun im Sinne des klimagerechten sozialen Wohnungsbaus erweitert und aktualisiert wurde, ist ein positiver Schritt. Die Anhebung der Grunddarlehen um mindestens acht Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung, die Anhebung der Tilgungszuschüsse auf bis zu 45 Prozent bei der Modernisierungsförderung beziehungsweise auf bis zu 50 Prozent bei der Mietwohnungsbauförderung oder die Erhöhung der Miet- und Belegungsbindungen um jeweils fünf Jahre auf 20 bis 30 Jahre sind Schritte, von denen die Menschen im Land direkt oder indirekt profitieren werden“, führte Wansch aus. „Darüber hinaus sorgen die neuen Förderungen bei Bau und Modernisierung von Studierendenwohnheimen sowie bei Wohnheimen für Auszubildende dafür, dass Rheinland-Pfalz auch für junge Menschen attraktiv ist und bleibt.“
