Das erfolgreiche Fortschreiten der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz ist sowohl für Bürger*Innen als auch für Unternehmen von enormer Bedeutung. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner, Alexander Fuhr und Markus Kropfreiter haben daher eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der Gigabit-Richtlinie 2.0 im Land und den damit einhergehenden Erkenntnissen gestellt.
Zu deren Beantwortung durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Schäffner, Vorsitzender des Arbeitskreises Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien der SPD-Landtagsfraktion: „Die durch die Bundesregierung nach langer und intensiver Abstimmung mit den Ländern veröffentlichte Richtlinie ,Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0‘ ist ein konsequenter Schritt zur Fortsetzung des Gigabitausbaus. Dies hat die Beantwortung unserer Kleinen Anfrage noch einmal deutlich gemacht. Der Bund hat die mit den Ländern und den kommunalen Spitzen erarbeiteten Eckpunkte für eine Förderung in grauen Flecken vereinbarungsgemäß umgesetzt. Nach dem Start des neuen Förderprogramms des Bundes können nunmehr wieder Anträge gestellt werden“.
Dabei stelle die Einführung jährlicher Länderobergrenzen sicher, dass unkoordinierte „Windhundrennen“ ausbleiben, sagte Schäffner. „Die Länderobergrenzen werden jährlich anhand der unterversorgten Adressen neu berechnet, was zusätzlich gewährleistet, dass jene Länder mit einem größeren Nachholbedarf ein Mehr an Fördermitteln durch den Bund erhalten“, so der Abgeordnete weiter. So werde der Gigabitausbau sachgerecht und stringent fortgeführt.
