„Rheinland-Pfalz ist und bleibt auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. Die Chancen des digitalen Wandels werden konsequent genutzt und mit Hochdruck daran gearbeitet, sie überall nutzbar zu machen.“ Dieses Fazit zieht Daniel Schäffner, Vorsitzender des AK Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien, zur heute beendeten Themen-Woche „Digitales und Medien“ der SPD-Landtagsfraktion.
Dabei haben die Abgeordneten mit verschiedenen Akteur*Innen über Aspekte der digitalen Transformation und der Medienlandschaft diskutiert. Schäffner bilanziert: „Die Themen-Woche hat gezeigt, welche Erfolge der Digitalisierung erreicht sind, aber auch, welche Potenziale noch vorhanden sind. Kernstück hierbei ist die Digitalisierungsstrategie, die Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer bei unserem öffentlichen Arbeitsfrühstück ausführlich erläutert hat. So wird die digitale Transformation in Rheinland-Pfalz vorangetrieben.“
Basis für eine gelungene Digitalisierung ist vor allem eine moderne Infrastruktur. Daher besuchte der AK als einen Programmpunkt der Themen-Woche exemplarisch eine Glasfaser-Baustelle in Heidesheim bei Ingelheim. „Mit klarem Fokus auf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur setzt das Land auf flächendeckende Versorgung. Gleichzeitig werden Festnetz und Mobilfunknetz als eine Einheit betrachtet. Mit dem Ausbau von Glasfaser in allen Landkreisen und insbesondere im ländlichen Raum sind wichtige Schritte unternommen. Dabei liegt das Augenmerk besonderes auf Schulen, Gewerbe und institutioneller Nachfrage. Das Breitband-Kompetenzzentrum muss darum gestärkt werden, um die Ziele der Gigabit-Strategie zu verwirklichen", sagte Schäffner.
Zweiter Schwerpunkt war das Thema Medien. Beim Online-Netzwerk von ARD und ZDF, FUNK, sowie der Audiotainment Südwest, einem Zusammenschluss von Radio RPR, Radio Regenbogen und bigFM, diskutierten die SPD-Abgeordneten über Geschäfts- und Programmstruktur sowie Herausforderungen und Besonderheiten des privaten und öffentlichen Rundfunks. „Mit dem Medienstaatsvertrag haben wir einen fortschrittlichen Rahmen, um gute und faire Bedingungen für freie und unabhängige Medien zu gewährleisten. Darüber hinaus sind die Förderung der Vielfalt und die Optimierung der Zusammenarbeit wichtige Ziele, denn uns ist an einer konsequenten Weiterentwicklung gelegen, um die Herausforderungen der Zeit anzupacken“, so Schäffner.
