Pressemitteilung.

Spies: „Kommunale Kooperationen sind im Hochwasserschutz immens wichtig“

Enquetekommission hört Experten zum Thema an

Die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ des Landtags hat sich in ihrer heutigen Sitzung vor allem mit der Bedeutung von Zweckverbänden und kommunalen Kooperationen im Hochwasserschutz befasst. Zu diesem Komplex gab es nach einer Stellungnahme der Landesregierung eine Anhörung von sechs Experten zum Thema.

Als Fazit zieht Christoph Spies, stellvertretender Vorsitzender der Enquetekommission und Obmann der SPD-Landtagsfraktion: „Auch heute wurde ein Leitsatz wieder klar, der bereits zurückliegende Sitzungen bestimmt hat: Hochwasserschutz und –Prävention dürfen nicht an kommunalen Grenzen enden. Es sind Aufgaben, die nur gemeinsam bewältigt werden können. Von daher kann man die Bedeutung von kommunalen Kooperationen und Zweckverbänden gar nicht hoch genug ansiedeln. Das haben die Anzuhörenden heute mehrfach betont und deshalb war der heutige Input für die weitere Arbeit der Enquetekommission auch extrem wertvoll.“

Spies führte weiter aus: „Es ist eine sehr gute Basis, dass - wie von den Anzuhörenden bestätigt - die Bundes- und Landesgesetzgebungen bereits jetzt den Kommunen viele Möglichkeiten für verschiedenste Kooperationen bieten. Welche Formen in der konkreten Region am effektivsten und passendsten sind, wird dabei am besten vor Ort entschieden, auch da waren sich die Experten einig. Denn dort ist die Kenntnis am größten, welche der möglichen Formen am besten zu den regionalen Herausforderungen passt. Ist diese Entscheidung getroffen, unterstützt die ADD bereits heute effektiv beim Aufbau der entsprechenden Strukturen.“

 


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