Pressemitteilungen
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Forsten |
Landwirtschaft |
Umwelt
Steinbach: „Wir setzen auf den Dialog“Debatte im Landtag zur Einbringung der Novelle des Landesjagdgesetzes
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Gesundheit |
Wissenschaft
„Es geht um Tod, Trauer und Würde“Bätzing-Lichtenthäler lobt neues Bestattungsgesetz und will intensiven Austausch im Parlament fortsetzen
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Bildung |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Sven Teuber steht für Bildungsgerechtigkeit“Neuer Bildungsminister im rheinland-pfälzischen Landtag vereidigt
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Bildung |
Fraktion
Florian Maier ist neuer bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion„Werden Weg der besten Bildung für alle von Anfang an fortsetzen“
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Arbeit |
Wirtschaft
„Industrie – Transformation – Innovation“Beschäftigtendialog der SPD-Fraktion mit Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaft
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Bildung |
Fraktion
„Eine hervorragende Wahl für das Bildungsministerium“SPD-Landtagsfraktion gratuliert Sven Teuber zum Ministeramt
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Ehrenamt |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Nur gemeinsam gelingt eine resiliente Neuausrichtung“Reges Interesse an Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion
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Bildung |
Medien
Teuber: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Kinder zu schützen“Mehr als 100 Gäste bei Veranstaltung zu Handyverbot an Schulen
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung |
Jugend
„Wir brauchen mehr Frauen an der Macht“30 junge Frauen und Mädchen blicken beim Girls Day hinter die Kulissen von SPD-Fraktion und Landtag
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Klima |
Transformation
Tamara Müller: „Dieses Gesetz schafft die Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Zukunft“Debatte über das Landesklimaschutzgesetz
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Gesundheit
Kusch: „Wir steuern die zukünftige Gesundheitsversorgung“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Krankenhausstrukturreform
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Genau der Richtige für das Amt“Landtag wählt Martin Haller zum nächsten Bürgerbeauftragten
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Fraktion |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Eine gute Wahl für das Amt des Justizministers“SPD-Landtagsfraktion gratuliert Philipp Fernis zur Vereidigung
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Steven Wink zum FDP-FraktionsvorsitzBätzing-Lichtenthäler: „Wir freuen uns auf Zusammenarbeit“
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Fraktion
SPD-Fraktion ernennt neue SprecherJens Jenssen wird KI-politischer Sprecher, Dirk Beyer Sprecher für das Welterbe in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Klare Haltung gegen Unrecht als Vorbild“SPD-Fraktion benennt Fraktionssaal nach dem Reichsbannermann Georg Hüter
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Innen
Klinkel: „Straftaten auf Rekordtief: Rheinland-Pfalz weiter ein sicheres Bundesland"Neue Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt
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Frauen und Gleichstellung
„Frauenrechte verteidigen - für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!“Bätzing-Lichtenthäler und Müller zum Weltfrauentag
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Fraktion
„Herbert Mertin war ein geschätzter Kollege, kluger Ratgeber und aufrechter Liberaler“Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Herbert Mertin
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Innen |
Kommunen |
Umwelt
Oster: „Die Änderung des LBKG ist ein weiterer Meilenstein in Sachen des Brand- und Katastrophenschutzes“Landtag debattiert über Neuerungen
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Hüttner: „Nachhaltigkeit und gleichwertige Lebensverhältnisse im Blick“Landtag verabschiedet Regionales Zukunftsprogramm für Kommunen
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Innen
Klinkel: „Ein starkes und modernes Polizei- und Ordnungsbehördengesetz“Ampel-Antrag verbessert Rechtsgrundlage zur Drohnen-Abwehr im Land
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Landwirtschaft |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler/Steinbach: „Die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht ist ein starkes Zeichen an den ländlichen Raum“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Landesregierung gibt Gutachten zu Sozialausgaben in den Kommunen in AuftragStein: „Wichtiger Schritt zur weiteren Entlastung“
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Innen
Klinkel: „Das Zukunftsgesetz für Polizei und Ordnungsbehörden überzeugt auf ganzer Linie“Weitere Änderungen zu Drohnen und KI in Planung
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Fraktion
SPD-Fraktion nominiert Haller für Amt des Bürgerbeauftragten des Landes und Beauftragten für die Landespolizei„Freue mich auf neue Aufgabe“
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Innen |
Kommunen
Noss/Oster: „Zweiter Meilenstein bei Anpassungen im Brand- und Katastrophenschutz im Land“Novelle des LBKG kommt ins Plenum
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Bildung
Teuber: „Der Entwurf der CDU ist schlicht nicht im Interesse unserer Kleinsten und Jüngsten“Auswertung zu Kita-Gesetzentwurf im Landtag
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Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Zweiter Dammbruch verhindert, zweiter Wortbruch bleibt“Aufforderung zu klaren Worten an CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz
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Bildung
Teuber: „Der Abschluss der Schule ist der Anfang vieler Erfolgsgeschichten“SPD-Fraktion mit Antrag zur Stärkung von Abschlüssen und Übergängen
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Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen niemals vergessen“SPD-Abgeordnete nehmen an Holocaust-Gedenkveranstaltung teil
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Es kommt nun auf die CDU-Bundestagsfraktion an, dass der Bund seinen Teil der Hilfe für Kommunen erfüllen kann“ -
Fraktion |
Wirtschaft
Jahresauftaktklausur zum Thema „Wirtschaft, Transformation und Arbeitsplätze“Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel sozial gerecht gestalten“
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Fraktion
Michael Hüttner neuer stellvertretender FraktionsvorsitzenderSPD-Fraktion begrüßt Dirk Beyer als neues Mitglied
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Innen
Urteil über Kosten-Beteiligung der DFL für PolizeieinsätzeBätzing-Lichtenthäler: „Klarheit nach vielen Jahren des Rechtsstreits“
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen |
Wissenschaft
Stein: „Die Ampel geht die Herausforderungen ernst und entschlossen an“Landtag beschließt Doppelhaushalt 25/26
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Bildung |
Haushalt und Finanzen
Teuber: „Haushalt als Booster für Bildungsgerechtigkeit und Bildungserfolge“Auftakt zum zweiten Tag der Haushaltsdebatten
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Arbeit |
Digitalisierung |
Frauen und Gleichstellung |
Justiz |
Kultur
Horstmann: „Sicherheit schaffen, Perspektiven öffnen“Einzelplan-Debatten beenden Tag eins der Haushaltsberatungen
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Innen |
Kommunen
Klinkel: „Ein ‚so viel wie noch nie‘-Haushalt für die innere Sicherheit und die Polizei“Einzelplan 03 im Landtag beraten
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Bildung |
Haushalt und Finanzen |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Etat der langen Linien und der Ausrufezeichen“Grundsatzaussprache zum Doppelhaushalt
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Innen |
Kommunen |
Wirtschaft
Zukunftsprogramm sichert gleichwertige Lebensverhältnisse im LandAmpelfraktionen bringen gemeinsam Gesetzentwurf ein
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Transformation |
Wirtschaft
Die Zukunft der Kreislaufwirtschaft in Rheinland-PfalzSPD-Fraktion legt nach einjähriger Besuchsreihe Strategiepapier vor
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Haushalt und Finanzen
ZUKUNFT. ZUSAMMEN.UNSER HAUSHALT FÜR RLP - Doppelhaushalt 2025/2026
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Innen
Klinkel: „Die Polizei im Land ist resilient, werteorientiert und gewissenhaft“Ergebnisse der „Insider-Studie“ veröffentlicht
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler: „Ambitionierter und ausgewogener Weg zu erfolgreichem Klimaschutz“Novelle zu Klimaschutzgesetz
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Ampel-Fraktionen werden Kommunen zielgenaue Anpassung bei Grundsteuer ermöglichenGesetz soll Selbstverwaltung stärken
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Bildung
Teuber: „Lesen ist der Schlüssel zu Bildung und unserer Gesellschaft“SPD-Abgeordnete beteiligen sich an Vorlesetag
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Innen
„Großer Wurf für die Zukunft im Einklang zwischen Freiheit und Sicherheit“Klinkel zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
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Innen
Klinkel: „Transatlantische Beziehungen sind unsere DNA“SPD-Fraktion mit Debatte zu Folgen der US-Wahl für Rheinland-Pfalz
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Landwirtschaft |
Weinbau
„Wir setzen uns weiter für die Stärkung des Weinbaustandorts Rheinland-Pfalz ein“Maier stellt Unterstützungspläne vor
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Antisemitismus
„Wir sollten bei der Bekämpfung von Antisemitismus zusammenstehen“SPD-Fraktionschefin entgegnet CDU-Antrag
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Bildung
„Keine Pläne zur Finanzierung, Ignoranz bestehender Konzepte“Teuber zu den jüngsten Kita-Plänen der CDU-Landtagsfraktion
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Fraktion
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“Gemeinsames Statement zur Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz
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Europa |
Innen
SPD-Fraktion macht Folgen der US-Wahl zum Thema im LandtagBätzing-Lichtenthäler: „Freundschaft zu USA Teil unserer DNA“
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Weinbau
Maier/Blatzheim-Roegler/Weber: „Wir stehen eng an der Seite der Winzerinnen und Winzer“Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel
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Fraktion
Jens Guth legt zum Jahresende sein Landtagsmandat nieder -
Innen
„Ein toller Erfolg, auf dem wir uns aber nicht ausruhen“Klinkel zum Rekord von 10.000 Polizistinnen und Polizisten im Land
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Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“Bätzing-Lichtenthäler zu den ersten 100 Tagen des Ministerpräsidenten
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“Aussprache zum Regierungsentwurf des Haushalts 25/26
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“FW-Abgeordnete verlassen Fraktion
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Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Bürokratie-Abbau-Paket des Landes
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Verfehlungen des ehemaligen Landrats sind Nukleus für verheerende Folgen“Debatte zu Untersuchungsausschuss
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Verkehr |
Wirtschaft
Guthier: „293 Millionen Euro für eine zukunftsfeste Infrastruktur“Vorstellung des Landesstraßenbauprogramms
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Transformation gemeinsam gestalten"Aktuelle Debatte zum Thema Stärkung der Beschäftigten
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Arbeit |
Bildung |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“Aussprache zu Regierungserklärung
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Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“SPD-Fraktion verabschiedet Resolution bei externer Klausurtagung in Berlin
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Innen
„Mehr Sicherheit, mehr Unterstützung“Noss und Oster begrüßen Entwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz
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Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“Bätzing-Lichtenthäler zu den Ereignissen in Linz
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Energie |
Klima
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt Klimaschutz-Land“SPD-Fraktion besucht erfolgreiche Klimaschutzprojekte im Land