Pressemitteilungen
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Weinbau
Maier/Blatzheim-Roegler/Weber: „Wir stehen eng an der Seite der Winzerinnen und Winzer“Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel
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Innen
„Ein toller Erfolg, auf dem wir uns aber nicht ausruhen“Klinkel zum Rekord von 10.000 Polizistinnen und Polizisten im Land
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Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“Bätzing-Lichtenthäler zu den ersten 100 Tagen des Ministerpräsidenten
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“Aussprache zum Regierungsentwurf des Haushalts 25/26
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“FW-Abgeordnete verlassen Fraktion
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Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Bürokratie-Abbau-Paket des Landes
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Verfehlungen des ehemaligen Landrats sind Nukleus für verheerende Folgen“Debatte zu Untersuchungsausschuss
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Verkehr |
Wirtschaft
Guthier: „293 Millionen Euro für eine zukunftsfeste Infrastruktur“Vorstellung des Landesstraßenbauprogramms
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Transformation gemeinsam gestalten"Aktuelle Debatte zum Thema Stärkung der Beschäftigten
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Arbeit |
Bildung |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“Aussprache zu Regierungserklärung
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Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“SPD-Fraktion verabschiedet Resolution bei externer Klausurtagung in Berlin
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Innen
„Mehr Sicherheit, mehr Unterstützung“Noss und Oster begrüßen Entwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz
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Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“Bätzing-Lichtenthäler zu den Ereignissen in Linz
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Energie |
Klima
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt Klimaschutz-Land“SPD-Fraktion besucht erfolgreiche Klimaschutzprojekte im Land
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Haushalt und Finanzen
„Mit Weitsicht und Solidität den Menschen weiter ein gutes und sicheres Leben ermöglichen“Haushaltsentwurf vorgelegt
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Demokratie |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen„Demokratie heißt Dialog“-Tour gestartet
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Bildung
Startchancen-Programm: 20 Milliarden für BildungsgerechtigkeitTeuber: „Ein Booster für unser Aufstiegsversprechen“
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Bildung
SPD-Fraktion wünscht einen guten Start ins neue SchuljahrTeuber: „Beste Bildung für alle Kinder – von Anfang an“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlichtVersäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe
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Gesundheit |
Wissenschaft
Kusch: „Maßnahmen waren wirksam, um Leben zu schützen“Auswertung der Corona-Anhörung im Gesundheits-Ausschuss
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Fraktion |
Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewähltBätzing-Lichtenthäler: „Langjährigen Erfolgskurs gemeinsam fortführen“
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Innen |
Klima
Bätzing-Lichtenthäler und Müller bekräftigen vor Jahrestag: „Unsere Unterstützung für das Ahrtal bleibt ungebrochen“ -
Jugend
Vorreiterrolle mit Gründung des ersten LandesjugendbeiratsMichael Simon: „Direkter Dialog auf Augenhöhe mit der Politik“
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Landwirtschaft
Spitzengespräch Landwirtschaft bei SPD-Landtagsfraktion„Systemrelevant für Versorgung und unsere Gesellschaft“
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Fraktion
Landeswahlgesetz sowie Abgeordneten- und Fraktionsgesetz vor ÄnderungHaller und Brandl loben demokratische Einigkeit
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Wissenschaft
„Baustein, um den Neustart langfristig zum Erfolg zu machen“Rehak-Nitsche zur Novelle des Universitätsmedizingesetzes
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“Schwab übernimmt Fraktionsvorsitz
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Gesundheit |
Klima
Hitzeaktionsplan der Landesregierung präsentiertKusch: „Wichtiger Schutz und Hilfe für die Menschen im Land“
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Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus -
Bildung |
Kitas
Teuber: „Bildungsgerechtigkeit fängt in der Kita an“Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Sozialraumbudget in Kitas
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Innen |
Klima |
Umwelt
Noss: „Katastrophenschutz im Land wird weiter gestärkt“Neues Landesamt und kontinuierliche Weiterentwicklung
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Innen
Martin Haller: „Unser Rechtssystem gilt auch auf TikTok“Gefahren der Radikalisierung im Netz klug begegnen
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Demokratie |
Innen
Verfassungsschutzbericht vorgestelltHüttner: „Wir werden den Feinden der Demokratie gemeinsam entgegentreten“
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Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz
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Gesundheit
Gesundheitsausschuss beschließt Expertenanhörung zu CoronaKusch: „Gute Lösung im gemeinsamen Konsens gefunden“
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Bildung
Teuber: „Ein Meilenstein für die Zukunftschancen von Kindern“200 Schulen im Land profitieren vom Startchancen-Programm
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Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
„15 Euro Mindestlohn müssen kommen – auch als Kraftkur für die Demokratie“Bätzing-Lichtenthäler zur aktuellen Debatte
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Bildung
Teuber: „Die Besten im Westen bei der Bildungsgerechtigkeit“Rheinland-Pfalz bei ifo-Studie mit Spitzenplatz im Bund
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Landwirtschaft |
Weinbau
„Mit einer innovativen Landwirtschaft in die Zukunft“SPD-Fraktion besucht drei Landwirtschaftsbetriebe im Land
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Milliardenschweres Entschuldungsprogramm „PEK“ gestartetBätzing-Lichtenthäler/Stein: „Eine Turbo-Hilfe für Kommunen“
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Innen
Hüttner: „Angriffe auf Demokratie nicht wehrlos ertragen“Bericht zu Mainzer Burschenschaft nach Antrag der Ampel
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Kultur
Große Beteiligung bei Kulturentwicklungsplanung des LandesLiguori: „Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer“
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Arbeit |
Soziales
SPD-Abgeordnete gehen zum 1. Mai auf die StraßeBätzing-Lichtenthäler: „Gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft“
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
„Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich, aber nicht die Hälfte der Macht"SPD-Fraktion macht bei GirlsDay Mut zu Engagement
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Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemalige Abgeordnete Renate PepperBätzing-Lichtenthäler/Haller: „Eine engagierte Parlamentarierin und ein prägender Geist“
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Klima
Landtagsdebatte zu Großer Anfrage der SPD-Fraktion zu sozial gerechtem KlimaschutzMüller/Müller: „Rheinland-Pfalz hat eine Vorreiterrolle“
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Es ist wichtig, Menschen ganzheitlich zu unterstützen“Debatte zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt
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Gesundheit |
Wirtschaft |
Wissenschaft
Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur „Erfolgsgeschichte Biotechnologie“Rehak-Nitsche: „In Rheinland-Pfalz liegen enorme Potenziale“
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Frauen und Gleichstellung
Susanne Müller bezeichnet neues Selbstbestimmungsgesetz als einen Meilenstein„Unterschiede sollten uns bereichern, nicht trennen“
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Innen
Landtag will Zugang für Fraktionsmitarbeitende mit extremistischem Hintergrund einschränkenBätzing-Lichtenthäler: „Guter erster Schritt“
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Petitionen
Jahresbericht der Bürgerbeauftragten zeigt erneut Zunahme bei PetitionenKropfreiter: „Wir wollen diese Form der Partizipation weiter fördern“
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Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion gründet Kinder- und Jugendpolitischen BeiratSimon: „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen im Land eine stärkere Stimme geben“
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“Aktuelle Debatte zum Anstieg rechtsextremistischer Straftaten
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Frauen und Gleichstellung
„Für mehr Gerechtigkeit, für mehr Gleichstellung, für eine moderne solidarische Gesellschaft“Susanne Müller zum Weltfrauentag
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Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Hass und Hetze setzen sich in die Tat um“Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz um 68 Prozent gestiegen
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Innen
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein sehr sicheres Bundesland“Klinkel zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“Auswertung der Expertenanhörung zum LFAG
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Innen
Hüttner: „Ich sehe auch die Banken in einer zentralen Position“Ampel-Antrag zu Automatensprengungen drängt auf starke Prävention
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Am Geld darf eine Ausbildung nicht scheitern“Aktuelle Debatte zum Erfolg der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen
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Bildung
Teuber: „Das ist ein Meilenstein für Kinder, Familien und Lehrkräfte“Landtag debattiert über Startchancen-Programm von Bund und Ländern
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Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Arbeit für den Frieden“Jüdisch-arabische Begegnungsstätte Givat Haviva zu Gast bei SPD-Fraktion
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Ihrem Engagement gebührt Respekt“Mehr als 120 Teilnehmende bei Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Der Untersuchungsauftrag ist eindeutig und abschließend erfüllt“Untersuchungsausschuss beschließt Ende der Beweisaufnahme
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Medien
Ampel-Fraktionen beantragen Anhörung zu Vorschlägen des ZukunftsratsSchäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist Stütze unserer Demokratie“
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Innen
Klinkel/Oster: „Euer Dienst verdient allergrößten Respekt“SPD-Fraktion dankt allen Einsatzkräften zur Straßenfastnacht
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Innen
Klinkel: „Novelle des POG erhöht die Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger sowie für unsere Polizei“Änderungen bei Bodycams und Fußfessel
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Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren darf nicht endlos vertagt werden“AfD-Experte Schroeder zu Gast bei SPD-Fraktion
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Kultur |
Landtag
Klinkel: „Aus der Vergangenheit lernen, um unsere Zukunft zu schützen“Landtags-Sondersitzung zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
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Innen |
Justiz
Klinkel: „Wir sehen euch. Wir danken euch für euren Dienst.“Aktuelle Debatte der SPD-Landtagsfraktion zur Erhöhung der Polizeizulage im Land