Pressemitteilungen
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Fraktion
Personelle Veränderungen in der SPD-FraktionRuth Greb und Claudia Eider neue Landtagsabgeordnete
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Fraktion
SPD-Fraktion trauert um Michael Simon -
Fraktion |
Gesundheit |
Wirtschaft
Köbberling: „Die Gesundheits-Wirtschaft ist zentraler Zukunftsmotor“SPD-Fraktion erarbeitet Impulspapier
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „So wird bald gebaut, saniert und erneuert“Debatte zu Rheinland-Pfalz-Plan im Landtag
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Innen
Ampelfraktionen bringen Gesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt in den Landtag ein -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
„Gemeinsam bringen wir Rheinland-Pfalz voran“Bätzing-Lichtenthäler zur Bilanz der Landesregierung
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Bildung
Maier: „Eine neue Lern- und Prüfungskultur muss mittelfristig kommen“Experten-Talk bei SPD-Fraktion
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Verkehr |
Wirtschaft
Guthier/Jenssen: „Bundesverkehrsminister muss A1-Ausbau mit Vollgas angehen“Chancen für Region
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Bildung
Maier: „Chancen für besseres Lernen und gezieltere Förderung“Datengestützte Schulentwicklung stärken
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Arbeit |
Bildung
Rehak-Nitsche: „Wir nehmen Bildung ernst, wir nehmen das Ehrenamt ernst“Debatte zu Bildungszeitgesetz
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Stein: „Im Schulterschluss mit Kommunen ein enormer Schub für unser Land“Debatte zum Sondervermögen
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Frauen und Gleichstellung
Müller: „Femizide entschieden bekämpfen“SPD-Fraktion macht geschlechterspezifische Tötung zum Thema im Ausschuss
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Haushalt und Finanzen
„Milliarden für die Zukunft, die Kommunen und den Alltag der Menschen“Gesetzentwurf zum RLP-Plan
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Europa |
Wirtschaft
Köbberling: „Wir bleiben weiterhin Brückenbauer“Aktuelle Debatte zu transatlantischen Beziehungen
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Verkehr
„Bundesverkehrsminister muss Rheinland-Pfalz höchste Priorität einräumen“Landtagsdebatte zu Straßenbau
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Zeit für Taten und unzählige Modernisierungs-Momente“Nachtragshaushalt 25/26
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Bildung
Maier/Müller: „Das Ahrtal macht Schule“Anhörung zum Wiederaufbau der Schulen im Ahrtal
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Innen
Medienberichte über Einschüchterungen: SPD-Fraktion macht AfD-Störung von Bürgerversammlung zum Thema -
Demokratie |
Fraktion |
Transformation
Von Transformation bis zur Stärkung der DemokratieSPD-Landtagsfraktion zur Klausursitzung im Saarland
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Fraktion
„Bürgernähe und Meinungsaustausch auf Augenhöhe“„Demokratie heißt Dialog“-Tour der SPD-Fraktion endet
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Frauen und Gleichstellung
„Digitale Gewalt gegen Frauen ist kein privates Problem“Maßnahmen zur Prävention und Schutz aufgezeigt
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Wissenschaft
Rehak-Nitsche: „Zusammen ist man einfach besser“Antrag zur Stärkung der Rhein-Main-Universitäten
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Gesundheit |
Wissenschaft
Kusch: „Unter Wahrung allergrößter Pietät den Abschied selbst bestimmen“Bestattungsgesetz beschlossen
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Von Schlagloch bis Schulklo das Alltagsleben verbessern“Nachtragshaushalt erörtert
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Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Der öffentliche Dienst sorgt für uns alle“Reges Interesse an Beschäftigtendialog
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Bildung
„Praxisnahe Unterstützung statt stumpfer Verbote“Maier begrüßt Orientierungsrahmen zur Handynutzung
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Fraktion |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Eine vielfältige Gesellschaft ist unsere Stärke“Großes Interesse an Queer-Veranstaltung
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Fraktion |
Sport
„Sportland Rheinland-Pfalz - gemeinsam stark von der Breite bis zur Spitze“Debatte mit prominenten Gästen
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein einzigartiger Kraftschub für Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler zum Nachtragshaushalt 25/26
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Weinbau
„Schnelle, zielgerichtete und klar spürbare Hilfe in schwierigsten Zeiten“Maier begrüßt Weinbaupaket
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Sondervermögen und RLP-Plan sind ein perfect match“Milliarden Euro für Kommunen und Menschen im Land
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Fraktion |
Kultur
Liguori: „Große Kulturschätze mit hoher Relevanz“SPD-Fraktion bei Landesausstellung zu Marc Aurel
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Fraktion
CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen MinisterpräsidentenVerfassungsgerichtshof: Neutralitätsgebot gewahrt
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Bildung
Maier: „Gute Nachrichten zum Start ins neue Schuljahr“Keine unangekündigten Tests mehr in Rheinland-Pfalz
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Innen
„Gemeinsamen Wiederaufbau mit aller Kraft unterstützen“Bätzing-Lichtenthäler/Müller zum Jahrestag der Flutkatastrophe
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Kein Platz für Verfassungsfeinde im Staatsdienst“Verwaltungsvorschriften für den öffentlichen Dienst verschärft
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Gesundheit
Landtag beschließt Landkinderarzt-Quote für Rheinland-PfalzKusch: „Guter Schritt für gute Versorgung unserer Jüngsten“
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Innen |
Landtag
Hüttner: „Es bedarf parlamentarischen Wissens und Erfahrung“Antrag zur Neuregelung für Alterspräsidentschaft im Plenum
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Klima |
Umwelt
Müller: „Klimaschutz gelingt nur gemeinsam, deswegen bleiben wir weiter im Dialog“Klimaschutzgesetz verabschiedet
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist Politik für dich, für deine Familie, für eure Gemeinschaft“Replik zur Regierungserklärung
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Einigung zum Landesklimaschutzgesetz -
Bildung
Maier: „Die Ganztagsschule ist ein doppelter Gewinn“SPD-Fraktion begrüßt den konsequenten Ausbau in Rheinland-Pfalz
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Landtag
Für Alterspräsidentschaft ist Parlamentserfahrung entscheidendGemeinsamer Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
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Forsten |
Klima |
Umwelt
„Kompromiss nach breitem Dialogprozess“Jagdgesetz nach Änderungen vor Verabschiedung
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum AfD-Fraktionsskandal: „Dann sprächen wir von einer illegalen Parteienfinanzierung“Prüfung in Berlin begrüßt
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Bildung
Maier: „Wir sind gegen pauschale Handy-Verbote an Schulen“Mehrheit bei Anhörung gegen Änderung im Schulgesetz
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Innen
Klinkel: „Wille zur gleichberechtigten Partizipation der Sinti und Roma im Land wird Gesetz“Landtag stimmt Staatsvertrag zu
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Innen |
Kommunen
Oster: „Eines der wichtigsten Gesetze in dieser Legislaturperiode“LBKG im Landtag verabschiedet
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler zu Vorwürfen gegen AfD-Fraktion: „Das wäre Schlag ins Gesicht der Steuerzahlenden“Debatte über Verfassungsschutzbericht
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Innen
Hüttner: „Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie und einen gut aufgestellten Verfassungsschutz"Verfassungsschutzbericht vorgelegt
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Fraktion
„Starkes Zeichen des Parlaments für eine wehrhafte Demokratie“Gesetz gegen Finanzierung von Verfassungsfeinden wird in Landtag eingebracht
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Forsten |
Landwirtschaft |
Umwelt
Steinbach: „Wir setzen auf den Dialog“Debatte im Landtag zur Einbringung der Novelle des Landesjagdgesetzes
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Gesundheit |
Wissenschaft
„Es geht um Tod, Trauer und Würde“Bätzing-Lichtenthäler lobt neues Bestattungsgesetz und will intensiven Austausch im Parlament fortsetzen
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Bildung |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Sven Teuber steht für Bildungsgerechtigkeit“Neuer Bildungsminister im rheinland-pfälzischen Landtag vereidigt
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Bildung |
Fraktion
Florian Maier ist neuer bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion„Werden Weg der besten Bildung für alle von Anfang an fortsetzen“
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Arbeit |
Wirtschaft
„Industrie – Transformation – Innovation“Beschäftigtendialog der SPD-Fraktion mit Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaft
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Bildung |
Fraktion
„Eine hervorragende Wahl für das Bildungsministerium“SPD-Landtagsfraktion gratuliert Sven Teuber zum Ministeramt
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Ehrenamt |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Nur gemeinsam gelingt eine resiliente Neuausrichtung“Reges Interesse an Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion
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Bildung |
Medien
Teuber: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Kinder zu schützen“Mehr als 100 Gäste bei Veranstaltung zu Handyverbot an Schulen
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung |
Jugend
„Wir brauchen mehr Frauen an der Macht“30 junge Frauen und Mädchen blicken beim Girls Day hinter die Kulissen von SPD-Fraktion und Landtag
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Klima |
Transformation
Tamara Müller: „Dieses Gesetz schafft die Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Zukunft“Debatte über das Landesklimaschutzgesetz
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Gesundheit
Kusch: „Wir steuern die zukünftige Gesundheitsversorgung“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Krankenhausstrukturreform
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Genau der Richtige für das Amt“Landtag wählt Martin Haller zum nächsten Bürgerbeauftragten
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Fraktion |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Eine gute Wahl für das Amt des Justizministers“SPD-Landtagsfraktion gratuliert Philipp Fernis zur Vereidigung
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Steven Wink zum FDP-FraktionsvorsitzBätzing-Lichtenthäler: „Wir freuen uns auf Zusammenarbeit“
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Fraktion
SPD-Fraktion ernennt neue SprecherJens Jenssen wird KI-politischer Sprecher, Dirk Beyer Sprecher für das Welterbe in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Klare Haltung gegen Unrecht als Vorbild“SPD-Fraktion benennt Fraktionssaal nach dem Reichsbannermann Georg Hüter
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Innen
Klinkel: „Straftaten auf Rekordtief: Rheinland-Pfalz weiter ein sicheres Bundesland"Neue Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt
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Frauen und Gleichstellung
„Frauenrechte verteidigen - für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!“Bätzing-Lichtenthäler und Müller zum Weltfrauentag
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Fraktion
„Herbert Mertin war ein geschätzter Kollege, kluger Ratgeber und aufrechter Liberaler“Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Herbert Mertin