Rheinland-Pfalz hat eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz, erfährt beim Ausbau der Erneuerbaren Energie einen enormen Schub und hat dabei auch die soziale Dimension des Wandels im Blick: Dieses Fazit haben Tamara Müller, klimaschutzpolitische Sprecherin, und Patric Müller, energiepolitischer Sprecher, bei der Landtagsdebatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Titel „Sozial gerechter Klimaschutz im Einklang mit den Bürger*innen und den Kommunen“ gezogen.
Tamara Müller machte vor allem zwei Dinge klar: Zum einen, dass die die Folgen des Klimawandels auch eine soziale Dimension haben. Zum anderen, dass Klimaschutz vor Ort eine hohe Wirkkraft besitzt – und daher im Land gefördert wird. „Die Auswirkungen des Klimawandels treffen alle. Es gibt aber hinreichend Belege, dass insbesondere sozial benachteiligte Menschen betroffen sind und sich der Klimawandel so auch auf die soziale Ungleichheit auswirkt. Dies sollte Ansporn für uns sein, Klimaschutz für alle Menschen zu denken“, so die klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Sie ergänzte: „Dieser Weg beginnt vor Ort in den Kommunen.“ Gerade dort, das zeige die Große Anfrage, leiste das Land unter anderem mit dem 250 Millionen Euro schweren KIPKI-Programm oder dem kommunalen Klimapakt Unterstützung. Mit den Klimaschutzmanager*innen sowie Klimaschutzkonzepten vor Ort sei Rheinland-Pfalz zudem auf dem richtigen Weg.
„Wir stehen zum Zukunftskurs der Erneuerbaren Energien im Land und erteilen jeglicher Diskussion um den weiteren Einsatz von Kernkraft zur Stromerzeugung eine Absage“, machte Patric Müller in seinem Redebeitrag – auch mit Blick auf die Opposition im Landtag – unmissverständlich klar. „Unser Strommix ist so sauber wie nie zuvor, die Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen ist zurückgegangen und wurde durch erneuerbare Energien ersetzt. Dem Ausbau der Erneuerbaren zur Sicherung einer klimaneutralen Energieversorgung gehört die Zukunft – und die Landesregierung steht dabei mit ihren Partnern im Energiebeirat auch zu den Fragen der sozialen Dimension im Bereich Klimaschutz im regelmäßigen Austausch mit Organisationen und Verbänden.“
