Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien gemeinsam mit den Koalitionspartnern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Anhörung zu den Vorschlägen des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beantragt. Diese wurde einstimmig beschlossen und soll am 11. April stattfinden.
Dazu sagte Daniel Schäffner, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir möchten uns vertiefend mit den Vorschlägen des Zukunftsrates befassen, weil uns ein zukunftsfester öffentlich-rechtlicher Rundfunk wichtig ist. Er ist für Gesellschaft und Demokratie unerlässlich, trägt zur öffentlichen Meinungsbildung bei, deckt den demokratischen Diskurs in seiner Vielfalt ab und fördert ihn. Dies ist heute so wichtig wie selten zuvor – vor allem, weil wir erleben, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk von Demokratie-Feinden von innen und außen attackiert wird. Deswegen wollen wir ihn stärken und dazu beitragen, dass er modern und zukunftsfest dasteht.“
Schäffner führte aus: „Parallel zur guten Arbeit der Länder hat der Zukunftsrat Empfehlungen für die kommende Aufstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entworfen. Klar ist: Es braucht grundlegende Reformen, veränderte Angebote und den Abbau von Doppel- oder Mehrfachstrukturen - unter Berücksichtigung nötiger föderaler Strukturen. Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder, als Ampel haben wir im Koalitionsvertrag Ziele wie die Modernisierung, bessere Vernetzung und Digitalisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Angebote ebenso festgeschrieben wie eine kluge und zeitgemäße Mischung aus Informations-, Bildungs-, Unterhaltungs- und kulturellen Angeboten. Diese Ziele verfolgen wir weiter. Es gilt, sie vor dem Hintergrund der Empfehlungen des Zukunftsrates immer wieder abzuklopfen.“
