Pressemitteilungen
-
Haller: „CDU-Fraktion sollte lieber mithelfen, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen“ -
Bildung
Bildungsministerin gibt klaren Weg für die nächsten Wochen vorVerlängerung des Fernunterrichts derzeit notwendig
-
Bildung |
Kitas
Brück: „Landesregierung setzt ihren verantwortungsbewussten und verlässlichen Weg im Bildungsbereich konsequent fort“ -
Trauer um Peter Wilhelm DröscherDreyer und Schweitzer: Der ‚Kümmerer von Kirn‘ wird fehlen
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Landeshaushalt 2021Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“
-
Demokratie
Landtag beschließt Änderungen am Landeswahlgesetz3,1 Millionen Euro zusätzlich zur Durchführung der Landtagswahl
-
Innen
Neues Feuerwehrgesetz bringt wichtige Verbesserungen -
Inklusion
Landtag beschließt LandesinklusionsgesetzRommelfanger: „Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“
-
Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Medien
Schäffner zum Rundfunkbeitrag: „Es geht längst nicht mehr um 86 Cent“