Pressemitteilungen
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Klima |
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Umwelt
Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“Anhörung in Untersuchungsausschuss
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Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz
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Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt vier neue Sprecher*InnenSusanne Müller soll den Vorsitz im Landtagsausschuss für Bildung übernehmen
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz
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Bildung
„Schulstart mit Freude und Optimismus angehen“Teuber sieht die Schulgemeinschaft im Land gut für Herausforderungen aufgestellt
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Innen |
Kommunen
„Wichtige und gute Entscheidungen für Katastrophenschutz“Noss und Spies begrüßen Pläne der Landesregierung und sehen Einklang mit Enquete
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Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag ausClaus Schick rückt nach
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Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fortBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“Tests abgeschlossen
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Energie
Müller zur aktuellen Debatte um Streckbetrieb„Vor Abschluss des Stresstests schon Entscheidungen zu fordern ist kontraproduktiv“