Die SPD-Fraktion hat im Landtag Rheinland-Pfalz in der aktuellen Stunde deutlich gemacht: Hitzeschutz und Klimaanpassung gehören künftig zum selbstverständlichen Maßstab, wenn Städte und Dörfer sich baulich weiterentwickeln. Bund, Länder und Kommunen tragen dafür gemeinsam Verantwortung.
„Nachhaltiges Bauen ist keine Aufgabe einer einzigen staatlichen Ebene. Der Bund setzt den Rahmen, das Land schafft gute Förderbedingungen und die Kommunen setzen vor Ort um. Nur gemeinsam können wir unsere Städte und Dörfer klimaresilient und lebenswert entwickeln", sagte Dirk Beyer, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Beyer würdigte Bauminister Sven Teuber für seinen Vorstoß, Klimaanpassung im Grundgesetz zu verankern. Die Bauministerkonferenz hat diesen Antrag vergangene Woche mit deutlicher Mehrheit angenommen. Rheinland-Pfalz verfüge bereits über vielfältige Förderinstrumente, von Städtebau- und Dorferneuerung über den Investitionsstock bis zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation. Damit entstehen vor Ort entsiegelte Flächen, mehr Grün, Beschattung und wasserdurchlässige Böden – Maßnahmen, die Städte und Dörfer lebenswerter machen. „Nachhaltiges Bauen muss für alle möglich sein – nicht nur für diejenigen, die es sich leisten können", betonte Beyer.
Caroline Pehlke, Sprecherin der SPD-Fraktion für Städtebauförderung und Wohnungsbaupolitik, ergänzte: „Bezahlbares Wohnen und Klimaanpassung gehören zusammen. Unsere Kommunen brauchen dafür mehr Einfluss auf Grund und Boden und verlässliche Unterstützung. Städtebau, Dorfentwicklung und Klimaanpassung müssen gemeinsam gedacht werden.“