Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz
55116 Mainz
- Telefon: 06131 208 3248
55765 Birkenfeld
- Telefon: 06782 9884 82
Hans Jürgen Noss
- Wahlkreis 19, Birkenfeld
- Vorsitzender des Arbeitskreis Inneres, Sport und Landesplanung
- Innenpolitischer Sprecher
- Kommunalpolitischer Sprecher
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Innen |
Kommunen
Noss/Oster: „Zweiter Meilenstein bei Anpassungen im Brand- und Katastrophenschutz im Land“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Innen
„Mehr Sicherheit, mehr Unterstützung“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Noss: „Katastrophenschutz im Land wird weiter gestärkt“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“ -
Demokratie |
Innen |
Jugend |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Der Jugend endlich eine politische Stimme geben“ -
Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag debattiert über Doppelhaushalt -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Opposition offensichtlich nicht auf dem neusten Stand“ -
Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 ein -
Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“ -
Innen |
Kommunen
„Wichtige und gute Entscheidungen für Katastrophenschutz“ -
Innen
„Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal sind immens“: Noss würdigt Leistung Günter Kerns -
Innen
Neues Feuerwehrgesetz bringt wichtige Verbesserungen -
Innen
Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses -
Innen
Neues Feuerwehrgesetz verbessert Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf -
Innen |
Mobilität
Ampelfraktionen schaffen Einmalbeiträge ab -
Demokratie |
Kommunen
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse möglich werden -
Kommunen |
Mobilität
Innenausschuss stimmt für Änderungen bei Ausbaubeiträgen -
Kommunen |
Mobilität
Ampelfraktionen machen Schluss mit Einmalbeiträgen -
Kommunen
Kommunalbericht 2019 zeigt weiterhin gute Entwicklung der kommunalen Finanzen auf -
Kommunen |
Mobilität
Sachliche Debatte zu Ausbaubeiträgen ist nötig -
Demokratie
Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um -
Kommunen |
Haushalt und Finanzen
Rheinland-pfälzischen Kommunen mit zweitem Rekordjahr in Folge -
Demokratie
Bundesverfassungsgericht nimmt wichtige Klärung zur demokratischen Teilhabe von Menschen mit Behinderung vor -
Kommunen
Reform des Finanzausgleichs sorgt für weitere positive Entwicklung der Kommunalfinanzen -
Innen |
Kommunen
Innenausschuss zieht Bilanz der Expertenanhörung zu Kommunalfinanzen -
Innen |
Kommunen
Reform des Kommunalen Finanzausgleichs setzt die richtigen Schwerpunkte -
Innen |
Kommunen
Sachliche Debatte zum Kommunalen Finanzausgleich notwendig -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Kommunale Haushalte weiter im Aufwärtstrend -
Innen |
Kommunen
Änderungen am Kommunalwahlrecht sorgen für praktische Verbesserungen -
Innen
In der Mauss-CDU-Affäre werden die Fragezeichen immer größer -
Innen
Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Regierung plant Modernisierung des KFA -
Innen |
Integration |
Kommunen
Land steht an der Seite der Kommunen -
Innen
Kampf gegen Gaffer -
Tourismus |
Klima
Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Justiz
Neubeginn am Hahn steht unter guten Vorzeichen -
Innen
Hahn-Verkaufsverfahren geht voran -
Innen |
Mobilität |
Wirtschaft
Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor -
Innen |
Landtag |
Wirtschaft
Sondersitzung zum Flughafen Hahn zeigt: Regierung ist es mit Transparenz ernst
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Kleine Anfrage
Wohnungseinbrüche in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Benedikt Oster (SPD)
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Kleine Anfrage
Alarm- und Einsatzpläne (AEP) in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Benedikt Oster (SPD)
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Antrag
Stärkung der Schwimmfähigkeit und schulischen Schwimminfrastruktur in Rheinland-PfalzAlternativantrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Kleine Anfrage
Treffen rechtsextremistischer Netzwerke im WesterwaldKleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hendrik Hering, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Erfolgreiche Ermittlungen des Landeskriminalamts – Wirkungsvoller Schlag gegen die MafiaKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth, Michael Hüttner und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Luftrettung zukunftsfest aufstellen – Dauerhafte Stationierung von Christoph 66 und Neubau einer Luftrettungsstation für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Heike Scharfenberger, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth und Michael Hüttner (SPD)
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Kleine Anfrage
Weiterentwicklung der Verkehrssicherheit – Erfolgreicher Abschluss des Monocam-PilotprojektsKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth, Michael Hüttner und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2023Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Scharfenberger, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Thomas Wansch (SPD)
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Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der UkraineAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesglücksspielgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Grundwerte der EU schützen – Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit müssen effektive Mechanismen greifenAntrag Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Abschlussbericht der 2. Projektphase der Digitalen DörferKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Jens Guth (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Drohnen für RettungshundestaffelnKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Präsenz der US-Streitkräfte in Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ERechGRP)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Absturz eines F-16 Kampfjets in der EifelKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den KatastrophenschutzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Atomwaffenverbot statt einem neuen atomaren WettrüstenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Keine Veränderungen für schulische Kontakte von Bundeswehr und Friedensbildung wegen politischer Debatten in anderen BundesländernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Bilanz der Fastnachts-, Faschings- und Karnevalskampagne 2019Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Hüttner, Wolfgang Schwarz und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und RhaunenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Allianz für eine starke EU-KohäsionspolitikAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Schwimmen in Rheinland-Pfalz gemeinsam fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst – Nutzen und Risiken umfassend abwägenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Förderung des SpitzensportsAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Unwetter im Sommer 2016 und ihre FolgenKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Unwetterereignisse am Wochenende und die Absage von Rock am Ring in MendigKleine Anfrage der Abgeordneten Marc Ruland, Hans Jürgen Noss und Kathrin Anklam-Trapp (SPD)
- Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung
- Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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