Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz

Dienstanschrift

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Bürgerbüro

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Daniel Schäffner

Wahlkreis 46, Kaiserslautern-Land
Vorsitzender des Arbeitskreis Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien
Datenschutzpolitischer Sprecher
Medienpolitischer Sprecher

Themen

Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der Digitalstrategie
Bätzing-Lichtenthäler/Schäffner: „Digitale Zukunftsfähigkeit gestärkt“
Digitalisierung
Schäffner: „Gigabitausbau stringent fortgeführt, Windhundrennen bleiben aus“
Kleine Anfrage des AK Digitalisierung zur neuen Förderrichtlinie 2.0
Digitalisierung | Medien
SPD-Landtagsfraktion veranstaltet Themenwoche „Digitales und Medien“
Schäffner: „Chancen des digitalen Wandels konsequent nutzen“
Haushalt und Finanzen
Landtag debattiert über Doppelhaushalt
SPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus
Kultur | Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördern
Sprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz
Medien
SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert Himmler
Künftigen Intendanten zeichnen Fachkenntnis, Besonnenheit und Durchhaltevermögen aus
Digitalisierung
Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemacht
Medienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes
Medien
Schäffner zum Rundfunkbeitrag: „Es geht längst nicht mehr um 86 Cent“
Digitalisierung
Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet voran
Medien
Landtag debattiert über geplante Beitragserhöhung
Schäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar“
Medien
Schäffner: Unabhängige Medien sind in der Corona-Krise unverzichtbar
Bund muss Maßnahmenpaket zur Sicherung der Medienvielfalt auf den Weg bringen
Digitalisierung | Medien | Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche
Digitalisierung
Rheinland-Pfalz schafft Voraussetzungen für flächendeckende Hochleistungsnetze
Schäffner: „Gigabit-Ausbau hat höchste Priorität“
Mobilfunk
Digitale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wird stetig ausgebaut
24 Breitbandinfrastrukturprojekte im Land werden umgesetzt
Justiz | Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet
Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“
SPD-Fraktion fordert bundesweite Mobilfunk-Strategie
Medien
Neues Landesmediengesetz wird im Landtag beraten
Änderungen sorgen für Stärkung des Rundfunks in Rheinland-Pfalz
Digitalisierung | Medien | Mobilfunk
Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“
Medien | Mobilfunk
Öffentlicher WLAN-Ausbau
181 Kommunen erhalten Landesförderung
Digitalisierung | Kommunen | Medien | Mobilfunk
Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket
Digitalisierung | Medien
Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung
SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen
Digitalisierung | Medien
Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen
Fraktion | Medien
SPD-Fraktion gratuliert SWR-Intendanten Boudgoust zu seiner Wiederwahl
Digitalisierung
Digitalisierungskabinett kann Modell für andere Länder werden

Antrag
Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen Ausbildungssystems
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Kleine Anfrage
Gigabit-Richtlinie 2.0
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Alexander Fuhr und Markus Kropfreiter (SPD)
Kleine Anfrage
Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.Gold
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Heiner Illing, Benedikt Oster, Andreas Rahm und Daniel Schäffner (SPD)
Antrag
Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz: Leistungsstarke Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für klimaschonende Gütermobilität auf dem Wasser
Antrag der der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Unterstützung der Wirtschaft auf dem Weg aus der Krise: Stand bei Überbrückungshilfe
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Alexander Fuhr, Heiner Illing, Daniel Schäffner und Benedikt Oster (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in Zeiten von Corona
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
H2-Strategie Rheinland-Pfalz: Nutzung von Wasserstoff in Industrie, Mobilität und Energie sektorenübergreifend voranbringen
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Einsatz eines Rettungshubschraubers für die Westpfalz
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
Kleine Anfrage
Ausschreibungsverfahren eines Rettungshubschraubers für die Westpfalz
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Digitalisierung in der beruflichen Bildung umfassend implementieren – junge Menschen auf die beruflichen und privaten Herausforderungen der Zukunft vorbereiten
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Berufliche Fortbildung als gleichwertige Alternative zum ersten akademischen Abschluss
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Runder Tisch Mobilfunk
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Martin Haller (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesmediengesetz (LMG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Technik-Upgrade für den Breitbandausbau
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Jörg Denninghoff (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordern
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Heijo Höfer (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Aktueller Stand der Gespräche der MPK zur Mobilfunkversorgung
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Heijo Höfer, Jörg Denninghoff und Astrid Schmitt
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärken
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Starker Mittelstand, erfolgreiche Industrie, nachhaltiges Wachstum – Grundlagen unseres Wohlstandes
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen – Standort Montabaur erhalten
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Digital-Gipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Jörg Denninghoff und Heijo Höfer (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Digitalisierung in der Landwirtschaft – Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Freies WLAN in Rheinland-Pfalz voranbringen
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein: Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgen
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Die Mittelrheinbrücke als kommunales Infrastrukturprojekt
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Die Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Ablassen von Kerosin über der Pfalz
Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller, Daniel Schäffner und Alexander Schweitzer (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem umsetzen
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Gründungskultur stärken, Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz sichern
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

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