Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz
55116 Mainz
- Telefon: 06131 208 3243
66849 Landstuhl
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Daniel Schäffner
- Wahlkreis 46, Kaiserslautern-Land
- Vorsitzender des Arbeitskreis Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien
- Datenschutzpolitischer Sprecher
- Medienpolitischer Sprecher
Themen
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Medien
Ampel-Fraktionen beantragen Anhörung zu Vorschlägen des Zukunftsrats -
Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der Digitalstrategie -
Digitalisierung
Schäffner: „Gigabitausbau stringent fortgeführt, Windhundrennen bleiben aus“ -
Digitalisierung |
Medien
SPD-Landtagsfraktion veranstaltet Themenwoche „Digitales und Medien“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag debattiert über Doppelhaushalt -
Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördern -
Medien
SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert Himmler -
Digitalisierung
Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemacht -
Medien
Schäffner zum Rundfunkbeitrag: „Es geht längst nicht mehr um 86 Cent“ -
Digitalisierung
Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet voran -
Medien
Landtag debattiert über geplante Beitragserhöhung -
Medien
Schäffner: Unabhängige Medien sind in der Corona-Krise unverzichtbar -
Digitalisierung |
Medien |
Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche -
Digitalisierung
Rheinland-Pfalz schafft Voraussetzungen für flächendeckende Hochleistungsnetze -
Mobilfunk
Digitale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wird stetig ausgebaut -
Justiz |
Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet -
Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“ -
Medien
Neues Landesmediengesetz wird im Landtag beraten -
Digitalisierung |
Medien |
Mobilfunk
Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“ -
Medien |
Mobilfunk
Öffentlicher WLAN-Ausbau -
Digitalisierung |
Kommunen |
Medien |
Mobilfunk
Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket -
Digitalisierung |
Medien
Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung -
Digitalisierung |
Medien
Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen -
Fraktion |
Medien
SPD-Fraktion gratuliert SWR-Intendanten Boudgoust zu seiner Wiederwahl -
Digitalisierung
Digitalisierungskabinett kann Modell für andere Länder werden
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Antrag
Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen AusbildungssystemsAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Kleine Anfrage
Gigabit-Richtlinie 2.0Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Alexander Fuhr und Markus Kropfreiter (SPD)
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Kleine Anfrage
Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.GoldKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Heiner Illing, Benedikt Oster, Andreas Rahm und Daniel Schäffner (SPD)
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Antrag
Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des MittelstandsförderungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in DeutschlandGesetzentwurf der Fraktionen SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz: Leistungsstarke Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für klimaschonende Gütermobilität auf dem WasserAntrag der der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Unterstützung der Wirtschaft auf dem Weg aus der Krise: Stand bei ÜberbrückungshilfeKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Alexander Fuhr, Heiner Illing, Daniel Schäffner und Benedikt Oster (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in Zeiten von CoronaAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
H2-Strategie Rheinland-Pfalz: Nutzung von Wasserstoff in Industrie, Mobilität und Energie sektorenübergreifend voranbringenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Einsatz eines Rettungshubschraubers für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
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Kleine Anfrage
Ausschreibungsverfahren eines Rettungshubschraubers für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Digitalisierung in der beruflichen Bildung umfassend implementieren – junge Menschen auf die beruflichen und privaten Herausforderungen der Zukunft vorbereitenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Berufliche Fortbildung als gleichwertige Alternative zum ersten akademischen AbschlussAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Runder Tisch MobilfunkKleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Martin Haller (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesmediengesetz (LMG)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Technik-Upgrade für den BreitbandausbauKleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Jörg Denninghoff (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in LudwigshafenKleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner und Heijo Höfer (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete TechnologiepolitikAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Aktueller Stand der Gespräche der MPK zur MobilfunkversorgungKleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Heijo Höfer, Jörg Denninghoff und Astrid Schmitt
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Starker Mittelstand, erfolgreiche Industrie, nachhaltiges Wachstum – Grundlagen unseres WohlstandesAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen – Standort Montabaur erhaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Digital-Gipfel der Bundesregierung in LudwigshafenKleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Jörg Denninghoff und Heijo Höfer (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Digitalisierung in der Landwirtschaft – Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Freies WLAN in Rheinland-Pfalz voranbringenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein: Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Die Mittelrheinbrücke als kommunales InfrastrukturprojektAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Die Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärkenAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Ablassen von Kerosin über der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller, Daniel Schäffner und Alexander Schweitzer (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem umsetzenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Gründungskultur stärken, Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz sichernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien
- Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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