Anlässlich der ersten Sitzung des Digitalisierungskabinetts in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner: „Mit dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett macht Ministerpräsidentin Malu Dreyer Digitalisierung zur Chefsache. Mit den heute vorgestellten zwölf Eckpunkten gibt sich die Ampelkoalition ein ambitioniertes digitales Arbeitsprogramm. Ein Ausblick auf die Digitale Strategie Rheinland Pfalz liegt vor. Das Ziel ist, Rheinland-Pfalz zu einem digitalen Musterland zu machen. In Rheinland-Pfalz wird Digitalisierung als Querschnittsaufgabe begriffen. Es ist daher folgerichtig, dass die Kompetenzen und Zuständigkeiten der Ministerien in einem Digitalisierungskabinett gebündelt werden. Es fungiert als strategische Schnittstelle. Der rheinland-pfälzische Weg beim Thema Digitalisierung kann ein Modell für andere Bundesländer und den Bund sein.“
Schäffner betont: „Die Digitalisierung ist eine Chance für das gesellschaftliche Zusammenleben, sie kann zu guter Arbeit und sehr erfolgreichem Wirtschaften führen. Die Klammer für alle von der Digitalisierung betroffenen Bereiche bildet der flächendeckende Breitbandausbau und der Zugang zu mobilem Internet. Das mittelfristige Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s ist daher ein Zwischenschritt zu einem vollständigen Infrastrukturwechsel auf Glasfaserbasis. Gut ist, dass die Landesregierung anstrebt, die in Landeseigentum befindlichen Gebäude mit kostenlosem WLAN auszustatten.“
