Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat der Medienausschuss heute eine Bilanz der Digitalstrategie der Landesregierung gezogen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:
„Mit der Strategie für das digitale Leben hat sich Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auf den Weg in die digitale Zukunft gemacht. Ressortübergreifend wurden Maßnahmen und Ziele für eine menschliche Digitalisierung formuliert, die das Leben der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern konkret verbessern. Die heute im Medienausschuss von Digital-Staatssekretärin Heike Raab vorgestellte Bilanz zeigt: Rheinland-Pfalz hat bei der Digitalisierung einen großen Sprung nach vorne gemacht. Die enge Verzahnung aller beteiligten Akteurinnen und Akteure im Netzbündnis, am Runden Tisch Mobilfunk oder der Clearingstelle Mobilfunk hat den Ausbau der digitalen Infrastruktur erheblich beschleunigt. Jeder zweite Haushalt kann inzwischen auf Internet in Gigabit-Geschwindigkeit zugreifen. Insbesondere der konsequente Ausbau der digitalen Verwaltung hat sich in den letzten Monaten ausgezahlt: Durch die Einführung der E-Akte und den Ausbau von IT-Infrastrukturen ist die öffentliche Verwaltung modern, digital und bürgerfreundlich aufgestellt. Mit ihrer Strategie für das digitale Leben stellt die Landesregierung den Menschen in den Mittelpunkt der Digitalisierung: Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sollen vom digitalen Fortschritt profitieren. So unterstützen etwa die rund 200 Digital-Botschafterinnen und -Botschafter ältere Menschen dabei, digitale Kompetenzen zu entwickeln, führen Schulungen durch und organisieren digitale Stammtische.“
Schäffner weiter: „Mit der Strategie für das digitale Leben und dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett war Rheinland-Pfalz Vorreiter. Den digitalen Wandel und die Entwicklung von Zukunftstechnologien gehen wir in Rheinland-Pfalz weiter entschlossen an. Mit der KI-Agenda, die im September 2020 verabschiedet wurde, gehen wir jetzt den nächsten Schritt. Ziel der KI-Agenda ist es, die vorhandenen Kompetenzen im Bereich Künstliche Intelligenz weiter auszubauen und Rheinland-Pfalz zum führenden KI-Standort zu machen. Die KI-Mittel des Landes sollen dafür bis 2023 auf 36 Millionen Euro verdoppelt werden. Vorgesehen sind unter anderem die Einrichtung einer KI-Allianz, verschiedene Projekt- und Forschungsförderungen, die Ernennung von zwei KI-Botschaftern sowie die Einrichtung neuer KI-Professuren. Damit machen wir deutlich: Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemacht.“
