Die SPD-Landtagsfraktion wird das Ergebnis der US-Wahlen sowie dessen Bedeutung für Rheinland-Pfalz zum Thema ihrer Aktuellen Debatte im kommenden Plenum machen. Ein Antrag mit dem Titel „Transatlantische Partnerschaft gehört zur DNA von Rheinland-Pfalz - neue Herausforderungen nach der US-Wahl“ wurde bereits gestern eingereicht. Die Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion wird am 14. November stattfinden.
„Bei den Wahlen in den USA ist es den Demokraten nicht gelungen, eine Mehrheit für ihre Kandidatin zu erringen. Glaubt man seinen Aussagen, wird die zweite Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump unzweifelhaft neue Herausforderungen für Europa, Deutschland, aber auch konkret für Rheinland-Pfalz bringen. Denn wohl kein anderes Bundesland ist so intensiv mit den Vereinigten Staaten von Amerika und seinen Menschen verknüpft. Wohl kaum woanders in Deutschland sind die wirtschaftlichen, politischen und sicherheitstechnischen Bande so eng. Wie wir dieses vertrauensvolle und gewinnbringende Miteinander erhalten, ist eine Frage von intensivem Interesse für Rheinland-Pfalz – deswegen wollen wir sie im Plenum debattieren und unsere Standpunkte dazu erläutern“, betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Klar ist: Trumps erste Amtszeit hat gezeigt, dass Verhandlungen und Vereinbarungen durch seinen sprunghaften und in Teilen nicht am Ausgleich orientierten Politikstil erschwert werden. Wir wollen intensiv dafür arbeiten, gute Gesprächskanäle auf allen Ebenen offen zu halten, zu pflegen und, wo nötig, zu sichern. Die Freundschaft zu den USA ist Teil der rheinland-pfälzischen DNA – egal, welchen Namen der Präsident trägt. Das nun zweite Kapitel Trump muss dabei der Auftakt zu einer neuen, selbstbewussten und freundschaftlichen Beziehung werden.“
