Pressemitteilung

Ampel-Koalition bringt Änderungen am Hochschulgesetz in den Landtag ein

Verbesserungen für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs sollen noch vor der Sommerpause kommen

Auf Antrag der Regierungsfraktionen sind heute in den rheinland-pfälzischen Landtag Änderungen am Hochschulgesetz eingebracht worden. Hierzu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Katrin Rehak-Nitsche:

„Die Corona-Pandemie hat das Studieren, Lehren und Forschen an Hochschulen stark beeinträchtigt. Im Sinne der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler und der Studierenden will die Ampel-Koalition nun rasch Änderungen beschließen, die für viele jungen Menschen von großem Wert sind: Die individuelle Regelstudienzeit soll auf das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 ausgedehnt werden, so dass ein längerer Förderungsbezug nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) möglich wird. Das hilft zahlreichen Studierenden, die auf diese Förderung angewiesen sind, um ihr Studium fortsetzen zu können.

Zudem sollen befristete Dienstverhältnisse, die insbesondere der Qualifizierung dienen, im Einzelfall um bis zu 12 Monate verlängert werden können. Das ist wichtig, um wissenschaftliche Arbeiten abschließen und den nächsten Schritt der beruflichen Laufbahn gehen zu können. Die Ampel-Koalition schafft damit für Studierende und wissenschaftliche Mitarbeitende, die von der Corona-Pandemie hart getroffen wurden, Planungssicherheit und eine vorübergehende Perspektive. Als SPD-Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, dass die Änderungen noch vor der Sommerpause beschlossen werden: Je früher die Betroffenen an den Hochschulen Klarheit haben, desto besser.“


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