Arbeitskreis Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien
WAS IST UNS WICHTIG?
Die Digitalisierung als einer der sogenannten Megatrends unserer Zeit durchdringt heute nahezu alle Lebensbereiche. Wie bei allen gesellschaftlich tiefgreifenden Veränderungen bringt dies zugleich Chancen und Risiken mit sich. Wir wollen ebenso wie Alexander Schweitzer, Staatsminister, MdL, den digitalen Wandel mitgestalten mit dem Ziel, ihn für alle nutzbar zu machen. Wir wollen eine „menschliche Digitalisierung“, die gesellschaftlichen Fortschritt für alle mit sich bringt.
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Wir begleiten die Fortentwicklung der Digitalstrategie der Landesregierung. Und wir etablieren dazu als Landtagsfraktion einen eigenen Beraterkreis für einen konstruktiven Dialog.
Die Fortschreibung der Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe haben wir mit einem Antrag bekräftigt, der die Zustimmung aller demokratischen Fraktionen fand. Wir unterstützen die Bemühungen um Informationssicherheit, denn nur eine sichere IT-Infrastruktur ist nachhaltig, funktional und sozial gerecht.
Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und unterstützen diesen im Wandel. Denn unser demokratisches Gemeinwesen braucht einen vielfältigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er steht in der Pflicht, sich den Anforderungen der Zeit zu stellen. Reformen müssen wahrnehmbar und wirksam sein.
Mit dem 10. Statusbericht Digitale Infrastrukturen werden Potenziale und Aufgaben beim kontinuierlichen Breitbandausbau deutlich.
Was haben wir noch vor?
Die Medienlandschaft ist in einer Transformation – wir wollen Rheinland-Pfalz als traditionellen Medienstandort sichern und in der Entwicklung eng begleiten.
„Gaming“ ist bereits viel mehr als eine Zukunftsbranche. Wir werden den Standort Rheinland-Pfalz weiter stärken und fördern.
Wir werden eine Neuauflage unseres medienpolitischen Beraterkreises starten, um im Austausch mit wichtigen Akteurinnen und Akteuren Potenziale noch besser zu nutzen.
Wir fördern den Einsatz digitaler Infrastruktur, insbesondere beim Wiederaufbau im Ahrtal, weiter.
UNSERE ABGEORDNETEN IM ARBEITSKREIS
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Berichtsantrag
Entwicklung des European Media Freedom Act (EMFA)Antrag der Fraktion der SPD
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Berichtsantrag
Regionalität im SWRAntrag der Fraktion der SPD
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Antrag
Querschnittsaufgabe Digitalisierung weiterhin kraftvoll und sicher vorantreibenAntrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung
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Antrag
Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Zukunftsfähige digitale Infrastrukturen für heute und für morgenAntrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung