Arbeitskreis Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Die Digitalisierung ist Herausforderung und Chance zugleich. Eine Herausforderung, die wir entschlossen annehmen und eine Chance, die wir nutzen, um das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz weiter zu verbessern. Der digitale Wandel und die damit einhergehenden Möglichkeiten müssen allen Menschen im Land – egal, ob in der Stadt oder auf dem Land – dienen. Die Digitalisierung soll gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen und der technologische Fortschritt für alle gut erlebbar sein.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

In enger Zusammenarbeit mit Dörte Schall, Staatsministerin, haben wir kontinuierlich den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz vorangetrieben. Besonders im Ahrtal haben wir mit unserer parlamentarischen Arbeit den Wieder- und Neuaufbau von Mobilfunk- und Glasfasernetz eng begleitet und unterstützt: Hier waren und sind wir weiterhin vor Ort - das ist unser Versprechen.

Gemeinsam mit der Landesregierung konnten wir im neuen Doppelhaushalt noch mehr Mittel für Verwaltungsdigitalisierung und Informationssicherheit zur Verfügung stellen. Damit können wir das digitale Serviceangebot unserer Ämter und Verwaltungen im Land weiter sicher ausbauen und damit das Leben vieler Bürger:innen im Alltag verbessern.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht vor der größten Reform seit Jahrzehnten. Wir haben diese strukturelle Erneuerung und tiefgehende Modernisierung, insbesondere beim SWR, unterstützt und konstruktiv mit auf den Weg gebracht. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind unerlässlich für unsere Demokratie und werden mit der beschlossenen Reform effizient und modern an die Veränderungen durch den Medienwandel angepasst. Damit stärken wir nicht zuletzt das Vertrauen in und die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Wir haben im Doppelhaushalt 2025/2026 eine Verdopplung der Film und Medienförderung in Rheinland-Pfalz erreicht. Das ist ein starkes Zeichen für die Kreativ- und Gamesbranche im Land und stärkt den innovativen Medienstandort Rheinland-Pfalz nachhaltig. Die Erhöhung der Medienförderung ist zudem ein wesentlicher Bestandteil zur Sicherung und Weiterentwicklung der traditionellen Medienlandschaft Rheinland-Pfalz, die wir mit unserer Arbeit stetig fördern.