Zukunft. Zusammen. Mit diesen Schlagwörtern machen die drei regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP den Wesenskern ihrer Änderungsanträge („Deckblätter“) zum Doppelhaushalt 2025/2026 klar.
Wir stärken das Land für die großen Herausforderungen unserer Zeit, fördern die Gemeinschaft im Zusammen-Land Rheinland-Pfalz und richten den Kurs weiter auf eine erfolgreiche und lebenswerte Zukunft aus. Exemplarisch dafür stehen unsere Akzente in Sachen Bildungsgerechtigkeit und Partizipation, die wir insbesondere mit insgesamt 6,7 Millionen Euro für den von der Landesregierung angekündigten Vorstoß zur Sprachförderung in Kitas ermöglichen, aber auch die Stärkung von Demokratie, Verfassung, Teilhabe und Jugendarbeit, die konsequente Ausrichtung an einem wirksamen und für alle vorteilhaften Klimaschutz sowie die fortgesetzte Förderung von Innovation und Wachstum in Betrieben und Unternehmen im Land. Damit arbeiten wir weiter an einem sozial gerechten, klimaneutralen und wirtschaftlich erfolgreichen Rheinland-Pfalz.
Aufsetzend auf dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt, der aus unserer Sicht die wichtigen Felder einer guten Politik für Rheinland-Pfalz und seine Menschen effektiv bespielt, wollen wir mit den von uns initiierten insgesamt 159 Deckblättern – neun davon gemeinsam mit der CDU-Fraktion – zu nahezu allen Einzelplänen eigene Akzente im Bereich der beweglichen Summen dieses Doppelhaushalts setzen, wichtige Schwerpunkte verstärken und gezielt Projekte fördern. Dazu bewegen wir mit unseren Änderungsanträgen insgesamt 17,21 Millionen Euro (2025: 7,29 Millionen / 2026: 9,92 Millionen) für neue oder erhöhte Ansätze. Alle Änderungen sind durch Umschichtungen oder Einsparungen valide und nachvollziehbar gegenfinanziert. Damit setzen wir den rheinland-pfälzischen Kurs einer soliden Finanzpolitik mit einem klaren politischen Plan fort.
Ein ausführlicher Einblick zu unseren Deckblättern findet sich hier.
