Transformation – Erfolgsstrategien und Herausforderungen: Unter diesem Überthema stand die Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion im Saarland. Dabei waren vor allem die Besuche der Dillinger Hütte sowie beim UNESCO-Weltkulturerbe Völklinger Hütte mit den Gesprächen vor Ort thematische Höhepunkte. Daneben standen unter anderem der Austausch mit der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Abgeordneten der saarländischen SPD-Fraktion sowie dem Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz, auf dem Programm der dreitägigen Arbeitstagung, die heute endet.
„Die Transformation der Arbeitswelt läuft auf Hochtouren und ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hautnah zu spüren. Unser Ziel als SPD-Fraktion ist es, den Wandel zum Vorteil der Menschen und Unternehmen im Land zu gestalten und die Chancen der Veränderungen zu nutzen“, betonte Dr. Anna Köbberling, transformationspolitische Sprecherin der Fraktion. „Dafür ist es zum einen wichtig, mit Beschäftigten und Unternehmen im steten Dialog zu sein und zu bleiben, zum anderen, gelingende Transformationsprojekte insbesondere im industriellen Sektor zu besichtigen und Ableitungen daraus für unsere parlamentarische Arbeit zu treffen.“
Dazu dienten insbesondere der Besuch der Dillinger Hütte und der Austausch mit Michael Fischer, Vorsitzender des Konzernbetriebsrats, Marco Rupprecht vom Projekt „Revierwende – Gewerkschaften gestalten den Strukturwandel“ sowie Stefan Rauber, Geschäftsführer der SHS Stahl Holding Saar. Auch der Besuch im Weltkulturerbe Völklinger Hütte - als ein herausragender Standort der Industriekultur und deren stetiger Transformation - sowie der Austausch dort mit Generaldirektor Dr. Ralf Beil waren vom Themenfeld der Bewältigung des Strukturwandels geprägt.
„Die drei großen ,D‘ prägen den Wandel der Arbeitswelt Branchen und Bundesländer übergreifend: Digitalisierung, Dekarbonisierung und demografischer Wandel. Das erfordert Anpassungen bei Unternehmen und Arbeitnehmerschaft. Beides wollen wir mit unserer parlamentarischen Arbeit unterstützen und fördern - beispielsweise in Sachen moderne Infrastruktur, Bürokratieabbau, berufliche Qualifizierung und Förderung von Klimaschutz. Welchen Weg wir dabei verfolgen, haben wir unter anderem mit unserem Strategiepapier Transformation bereits vorgelegt. Das von der Bundesregierung nun ins Leben gerufene Sondervermögen bietet dabei ebenso gigantische Chancen wie der Wachstumsbooster. Wie wir all das in Rheinland-Pfalz erfolgreich und schnell umsetzen, war eines der großen Themen unserer Fraktionsklausur“, fasste Köbberling zusammen.
Zum Start der Klausur am Mittwoch standen generelle Themen der parlamentarischen Arbeit und Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland im Fokus. So tauschten sich die Abgeordneten mit dem saarländischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon und Ministerpräsidentin Rehlinger aus. „Der Blick und die Freundschaft über die Landesgrenze sind und bleiben für uns als SPD-Fraktion wichtig“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz. „Es gibt viele gemeinsame Projekte, aber auch Herausforderungen. Zuletzt ist mit den permanenten Grenzkontrollen eine weitere hinzugekommen, deren negative Auswirkungen im Saarland ebenso wie bei uns zu spüren sind. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Saarland setzen wir uns für eine schnelle Lösung der Problematik ein.“
Zum Auftakt des Donnerstags war dann Martin Schulz zu Gast, um nach einem Impuls mit den Abgeordneten über Demokratie, Parlamentarismus und gesellschaftliche Entwicklungen zu diskutieren. „Parlamente und Demokratie deutschlandweit sind mit denselben Herausforderungen von Fake News, Hass und Hetze sowie Populismus konfrontiert. In Rheinland-Pfalz haben wir darauf zuletzt konsequent geantwortet. Dennoch stehen uns noch viele Aufgaben bevor. In der Diskussion haben wir für unsere Arbeit dazu viele wichtige Impulse gewonnen“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
