Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat heute die Anhörung vom 19. und 20. Juni 2024 zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ ausgewertet. „Das Ergebnis der Auswertung bestätigt im Kern zwei Dinge“, betonte Dr.Oliver Kusch, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Die in der Pandemie durch die Landesregierung getroffenen Maßnahmen waren wirksam, um Leben zu schützen. Das Ziel, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, wurde erreicht.“ Einzelne Maßnahmen insbesondere der Bundesebene würden dabei heute eventuell weniger scharf oder kürzer beschlossen. Diese Bewertung ergebe sich aber mit dem Wissen von heute, das damals, in der pandemischen Lage, nicht vorlag, so Kusch.
In den Ausschuss-Sitzungen waren 17 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Virologie, Epidemiologie, Medizin, Pflege, Psychotherapie und Pharmazie angehört worden, die vor allem die gesundheitlichen Aspekte der Auswirkungen der Maßnahmen in der Pandemie beleuchtet hatten. Kusch begrüßte die Sitzungen, die die bisherige Aufarbeitung und Erkenntnisse auf Landesebene stützt: „Bereits in der Vergangenheit haben wir in Rheinland-Pfalz unter anderem mit der Enquete-Kommission, der Arbeit in den Fach-Ausschüssen, dem Ethikbeirat im Gesundheitsministerium und der Befassung im Ministerrat die Aufarbeitung gezielt vorangetrieben. Daraus wurden und werden bis heute Verbesserungen in der gesundheitlichen Vorsorge getroffen – beispielsweise mit dem landesweiten Lager für Schutz-Material in Andernach oder bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Die erneute Aufarbeitung der Pandemie im parlamentarischen Raum ist damit ein weiterer Baustein, um die Bevölkerung bei möglichen Pandemien in der Zukunft noch besser zu schützen. Diese Arbeit setzen wir als SPD-Fraktion ebenso wie die Befassung mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auch künftig fort.“