Pressemitteilung

Enquete-Kommission befasst sich mit Einsatzmitteln und Wiederaufbau

Spies: „Ausstattung für spezifische Lagen vor Ort ist wichtiges Thema“

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ mit dem Thema Einsatz- und Kommunikationsmittel für Einsatzkräfte und Behörden befasst. Neben einer Expertenanhörung fand deren Auswertung statt. Darüber hinaus wurde die vergangene Anhörung zu Wiederaufbauaktivitäten im Ahrtal ausgewertet. „Für die zu entwickelnden Empfehlungen zur Zukunft des Katastrophenschutzes insbesondere mit Blick auf die Folgen des Klimawandels haben sowohl die Anhörung als auch die Auswertungen wichtige Erkenntnisse gebracht“, bilanzierte Christoph Spies, Obmann der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission. „Insbesondere die Ausstattung der Kräfte für die vor Ort spezifisch zu erwartenden Lagen ist ein wichtiges Themenfeld.“

Grundsätzlich obliegen Brandschutz und allgemeine Hilfe beziehungsweise Katastrophenschutz als Pflichtaufgabe den Gemeinden und Landkreisen. „So haben die Gemeinden die Feuerwehren unter anderem den örtlichen Verhältnissen entsprechend aufzustellen“, betonte Spies. „Zu berücksichtigen sind dabei auch Gefahren durch Naturereignisse. Ein Punkt, der für wahrscheinlich kommende Szenarien eine erhöhte Bedeutung erhalten dürfte. Und an dem sich erneut zeigt, wie wichtig die Expertise vor Ort zu konkreten Gegebenheiten ist, um Katastrophenvorsorge valide gestalten zu können.“ Das Land leistet dabei mit der generellen, aber auch speziellen Förderung - beispielsweise zu Waldbränden oder Starkregen - eine wichtige Unterstützung, so Spies.

„Bei den Aufgaben der Enquete-Kommission spielt die Prävention eine bedeutende Rolle. Von daher hat die Auswertung des intensiven Vor-Ort-Termins im Ahrtal beziehungsweise der dortigen Anhörung und Anregungen erneut wichtige Punkte herausgearbeitet“, bilanzierte Spies. „Insbesondere die Resilienz ist beim Wiederaufbau wie im Ahrtal ein entscheidender Faktor. Das gilt beispielsweise für Infrastrukturtrassen, aber auch für präventive Maßnahmen an Gebäuden und Brücken.“


Mehr Erfahren: