Pressemitteilung

„Demokratiebildung und Teilhabe sind in Zeiten der Krise besonders wichtig“

SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an 16. Demokratie-Tag

Michael Simon, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Katrin Rehak-Nitsche, weiterbildungspolitische Sprecherin, haben am 16. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilgenommen. 

„Die Corona-Pandemie hat massive Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und damit auch auf unsere Demokratie. Demokratische Prozesse kamen angesichts der Bedrohung durch das Virus in die Diskussion, Kräfte wie Querdenker und Extremisten versuchten gar, die Krise zu nutzen, um das Vertrauen in unser freiheitliches System nachhaltig zu schädigen. Darüber hinaus hat die Krise mit den jungen Menschen gerade die kommende Generation unserer Demokratie besonders hart getroffen. Das alles zeigt, welche Bedeutung die Demokratiebildung gerade in der jetzigen Zeit hat – und das unter durch die Pandemie erschwerten Rahmenbedingungen“, sagten Rehak-Nitsche und Simon.

Katrin Rehak-Nitsche beteiligte sich digital am hybrid absolvierten Demokratie-Tag, Michael Simon war Teil der Podiumsdiskussion „Heißes Eck: Demokratietalk mit Jugendlichen und Landtagsabgeordneten“ bei der zentralen Veranstaltung in Ingelheim. „Das Motto des Demokratie-Tags lautet ,Demokratie leben – aus Krisen lernen‘. Eine der wichtigen Lehren ist, dass wir noch stärker auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen achten müssen. Sie müssen ein aktiver Teil des demokratischen Wesens sein. Das von uns schon lange geforderte Herabsenken des Wahlalters auf 16 Jahre wäre dazu ein wichtiger Schritt“, sagten Rehak-Nitsche und Simon.

Auch im heutigen Bildungsausschuss rückte die SPD-Fraktion die Demokratiebildung in Kitas und Schulen mehrfach in den Mittelpunkt. „Erinnern und Gedenken, Demokratie heute und morgen aktiv gestalten - das sind elementare Schwerpunkte unserer Bildungspolitik. Die Ausweitung der Gedenkarbeit, der frühere Beginn des Sozialkundeunterrichts, die Stärkung der Mitspracherechte der Schüler:innenvertretung oder Demokratietage an Berufsbildenden Schulen sind konkrete Elemente hierfür. Diesen Weg werden wir weiter beschreiten und sehen uns in der Bedeutung dieser Arbeit auch durch die neuen Erkenntnisse der ,Mitte-Studie‘ der Friedrich-Ebert-Stiftung bestätigt, die wir heute diskutiert haben“, sagte Sven Teuber, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.


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