Pressemitteilung.

Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“

FW-Abgeordnete verlassen Fraktion

„Die Fraktion Freie Wähler bietet aktuell ein jämmerliches Schauspiel im rheinland-pfälzischen Landtag, das nur Verlierer produziert. Die größten Verlierer sind dabei die Bürgerinnen und Bürger, die den Freien Wählern bei der Landtagswahl ihre Stimme gegeben haben. 

Denn statt sich mit guter Oppositionspolitik für sie einzusetzen, haben die Fraktionsmitglieder sich solange gestritten und Machtkämpfe ausgefochten, dass am Ende aller Voraussicht nach die Auflösung der Fraktion steht. Denn nach dem heutigen Austritt des Abgeordneten Dr. Drumm hat auch der Abgeordnete Dr. Alscher seinen Austritt aus der Fraktion zum 6. Oktober im Landtag bekanntgegeben. Das ist nicht nur ein außergewöhnlicher Vorgang im Land, sondern auch ein Tiefpunkt, den die Freien Wähler hier erreichen.“ So hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler die heute verkündeten Rücktritte von Dr. Drumm sowie von Dr. Alscher aus der Fraktion Freie Wähler kommentiert. Die Fraktion Freie Wähler würde damit unter die Mindestgröße von fünf Mitgliedern fallen und den Fraktionsstatus verlieren. 

Bätzing-Lichtenthäler ergänzte: „Es zeigt sich nun sehr deutlich, was schon seit einiger Zeit zu spüren war. Die Fraktion Freie Wähler eint kein politischer Gedanke oder kein gemeinsames Ziel, stattdessen haben wir es mit einem bunt zusammengewürfelten Haufen von Einzelkämpfenden zu tun. So lässt sich aber vielleicht an der eigenen politischen Karriere arbeiten, nicht aber an ernsthafter Politik im Parlament zum Wohle der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer.“ 

 


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