„Klimaschutz ist Zukunftsschutz: Daher bin ich froh, dass wir mit der nun auf den Weg gebrachten Erneuerung hin zu einem ebenso ausgewogenen wie ambitionierten Landesklimaschutzgesetz weiter konsequent und erfolgreich daran arbeiten. Wichtig ist, dass wir dabei niemanden ausschließen, sondern Wege finden, wie wir uns alle – Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Wirtschaft, Verbände und Institutionen – hinter den Zielen und dem nötigen Wandel versammeln können. Dazu muss der Klimaschutz im Land mit seinen Zielen ökologisch konsequent, sozial gerecht und wirtschaftlich leistbar sein.“
Mit diesen Worten hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, auf die heute im Ministerrat im Grundsatz gebilligte Novellierung des 2014 verabschiedeten Landesklimaschutzgesetzes reagiert. Bätzing-Lichtenthäler führte aus: „Von einem erfolgreichen Klimaschutz profitieren wir alle. Nicht nur, weil er Folgen wie schwere Unwetter, Dürren oder Hitzewellen eindämmt, sondern auch, weil er finanzielle Vorteile sowie mehr Sicherheit für Arbeitsplätze, Wirtschaft und Energieversorgung leisten kann. Diese Kernpunkte werden wir im nun kommenden parlamentarischen Verfahren als SPD-Fraktion fokussieren.“
Im Entwurf der grundlegenden Gesetzesnovelle ist die Klimaneutralität von Rheinland-Pfalz bis spätestens 2040 als Ziel gesetzt. „Wir als SPD-Fraktion begrüßen sowohl die grundsätzlichen Zielsetzungen, als auch den skizzierten Weg dahin, der geprägt ist von Verbindlichkeit und Transparenz“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Neben den Sektorenzielen, dem Klimaschutzmaßnahmenregister und dem Controlling ist vor allem die angedachte Online-Plattform, auf der jeder sowohl Ziele als auch Fortschritte der Landesregierung einsehen kann, ein wichtiger Punkt. Ich bin sicher, dass wir mit der vorliegenden Novelle im Rahmen unserer Handlungsmöglichkeiten im Land auf einem sehr guten Weg sind.“
