
Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr
DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT
Dekarbonisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel: Diese drei D bestimmen unsere Zeit und den Prozess der Transformation in Wirtschaft und Arbeitsleben. Unsere parlamentarische Arbeit zielt darauf ab, diesen grundlegenden Wandel zu gestalten und zu einem Erfolg zu machen – für Unternehmen ebenso wie für die Beschäftigten. Wir stehen im engen Kontakt mit Unternehmen, Gewerkschaften, Kammern und Verbänden. Insbesondere setzen wir uns für Ansiedlungen und Maßnahmen zur Standortsicherung in Rheinland-Pfalz ein.
Auch der Bereich Verkehr ist geprägt vom Wandel, das gilt insbesondere für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz mit vielen ländlich geprägten Regionen. Um die Herausforderungen zu meistern, setzen wir auf eine gute Infrastruktur und einen attraktiven ÖPNV in Stadt und Land.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT
Wirtschaft und Infrastruktur sind eng verzahnt. Daher treiben wir mit Investitionen in Höhe von rund 293 Millionen Euro die Modernisierung unserer Landstraßen, Radwege und Brücken weiter voran.
Mit der Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes haben wir die Vergabe öffentlicher Aufträge vereinfacht und den Verwaltungsaufwand reduziert. Damit haben wir die heimischen Unternehmen und vor allem den Mittelstand entlastet. Wir fördern neue Ideen und unterstützen die Betriebe bei allen Chancen und Herausforderungen.
Die bisherige Legislatur war auch geprägt durch regelmäßige Unternehmensbesuche mit wechselnden thematischen Schwerpunkten. So sind wir am Puls der Wirtschaft, informieren über unsere parlamentarische Arbeit und nehmen Sorgen und Anregungen auf. Eine vergangene Besuchsreihe beschäftigte sich beispielsweise mit dem Thema „KreislaufWirtschaft“. Wie bei vorangegangenen Reihen stand auch hier als Ergebnis ein Strategiepapier mit dem Titel „KreislaufWirtschaft: Zur Zukunft des zirkulären Wirtschaftens in Rheinland-Pfalz“, das konkrete Empfehlungen bereithält. Dazu haben wir dann unter anderem ein Fachgespräch mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, dem DGB, den Kammern und Unternehmen geführt. Thema unserer aktuellen Besuchsreihe ist die „GesundheitsWirtschaft“.
UNSERE ABGEORDNETEN IM ARBEITSKREIS
-
Antrag
Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen AusbildungssystemsAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
-
Antrag
Berichtsantrag
Große Anfrage
Mit dem Rad im Alltag unterwegs – klimafreundlich, flexibel und gesundheitsförderndAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
-
Antrag
Energiebedarfsprognose für die Jahre 2030 und 2045Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Entschließung
-
Antrag
Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentlichen Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2 a des MittelstandsfördergesetzesAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
-
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des MittelstandsförderungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP