Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr
WAS IST UNS WICHTIG?
Die Wirtschaft befindet sich auch in Rheinland- Pfalz mitten in einem Transformationsprozess mit vielfältigen großen Herausforderungen. Dies betrifft insbesondere die Themenfelder der Dekarbonisierung, der Digitalisierung und des demografischen Wandels.
Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Wandel der Transformation erfolgreich für Unternehmen und Beschäftigte verläuft. Im Verkehrssektor setzen wir auf weitere Modernisierung der Infrastruktur sowie die Förderung des ÖPNV.
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Mit dem Mittelstandsförderungsgesetz fördern wir den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in unserem Land und ermöglichen es besonders von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten, von der Pflicht zu einer Teil- und Fachlosvergabe abzuweichen.
Im Anschluss an unsere erfolgreichen Besuchsreihen „Was heißt hier Transformation?“ und „Innovation in Handwerk und Mittelstand“ haben wir jeweils ein Strategiepapier erarbeitet und unter anderem mit Kammern, Unternehmensverbänden und Gewerkschaften diskutiert.
Mit dem Pilotprojekt zur Ertüchtigung von Mitfahrerparkplätzen mit Ladeinfrastruktur sowie der Stärkung des Radverkehrs in Rheinland-Pfalz auf verschiedenen Ebenen haben wir weitere Anreize für eine klimaneutrale Mobilität geschaffen.
Wir haben uns für einen Industriestrompreis eingesetzt, der allerdings an Bedingungen wie Tarifbindung und ein Bekenntnis zum Standort geknüpft sein muss, und werden dies weiter tun.
WAS HABEN WIR NOCH VOR?
Die Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-PfalzGold werden wir im Kontext der Fachkräftegewinnung stetig weiterentwickeln und deren Bekanntheitsgrad steigern.
Wir werden nach der von uns unterstützten Einrichtung der Innovationsagentur als Wasserstoff-Koordinierungsstelle weiter engagiert an der Nutzung dieses Energieträgers im Land arbeiten.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der ländliche Raum zukünftig besser von Sanierungen der Landesstraßen profitiert.
UNSERE ABGEORDNETEN IM ARBEITSKREIS
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Antrag
Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen AusbildungssystemsAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Berichtsantrag
Große Anfrage
Mit dem Rad im Alltag unterwegs – klimafreundlich, flexibel und gesundheitsförderndAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Energiebedarfsprognose für die Jahre 2030 und 2045Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Entschließung
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Antrag
Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentlichen Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2 a des MittelstandsfördergesetzesAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des MittelstandsförderungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP