Arbeitskreis Umwelt und Forsten

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Wir denken bei unseren parlamentarischen Initiativen grundsätzlich Klima-, Umwelt- und Naturschutz auf allen Ebenen zusammen. Denn nur so tragen wir dazu bei, Rheinland-Pfalz auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten sowie dessen Folgen zu mindern. Wir wollen Rheinland-Pfalz noch resilienter für die Zukunft aufstellen! Das gilt auch und gerade für unseren Wald: Im waldreichsten Bundesland haben wir als SPD-Landtagsfraktion den Forst besonders im Fokus.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

Als SPD-Landtagsfraktion haben wir lange parlamentarisch darauf hingearbeitet, dass der Wolf ins rheinland-pfälzische Jagdrecht aufgenommen wird – das ist gut für Weidetierhaltende und die Menschen insbesondere im ländlichen Raum. Schon früh haben wir uns dazu in unserem Positionspapier „Wiederansiedlung des Wolfes in Rheinland-Pfalz – zeitgemäßer Artenschutz und konsequentes Bestandsmanagement“ bekannt und so im Land eine Debatte angestoßen. Wir werden uns als SPD-Landtagsfraktion weiter dafür einsetzen, dass das Landesjagdgesetz anwenderfreundlich und im Dialog mit der Jägerschaft novelliert wird.

In dieser Legislaturperiode haben wir die Maßnahmen für Hochwasser- und Starkregenvorsorge und eine resiliente Wasserwirtschaft vorangetrieben: Neben der Erstellung des Zukunftsplans Wasser und dem Sieben-Punkte-Plan zur Verbesserung der Hochwasservorsorge sind wir als SPD-Landtagsfraktion stolz auf die Weiterentwicklung der örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte. Auch haben wir einen inhaltlichen Schwerpunkt auf effiziente Kläranlagen und den Ausbau der vierten Reinigungsstufe gelegt. 

Mit Blick auf unseren Forst unterstützen wir die Ausbildungsoffensive, die die Landesregierung gestartet hat. So wird sichergestellt, dass wir auch in Zukunft den Wald bewirtschaften und pflegen können. 

Intensiv und erfolgreich haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Forstleute in Rheinland-Pfalz für ihre dienstlichen Wegstrecken mit dem privaten PKW angemessen entschädigt werden. Es ist für uns ein Erfolg, dass die Mittel für den Landesbetrieb Forsten auch in Zukunft auf hohem Niveau fortgeführt werden. Uns war es ebenso ein Anliegen, dass die rheinland-pfälzischen Naturparke für ihre wichtige Arbeit eine deutliche Mittelerhöhung für ihre Sachkosten erfahren.