Arbeitskreis Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Allen Menschen in Rheinland-Pfalz Sicherheit geben, Teilhabe ermöglichen und Perspektiven eröffnen: Gerade in Zeiten des Wandels sehen wir dies als unsere Verpflichtung an. Dabei haben wir mit Dörte Schall, Staatsministerin, die Gestaltung der Transformation unserer Arbeitswelt und die Sicherstellung guter Beschäftigungsbedingungen genauso im Blick wie das Megathema Pflege, die Bekämpfung von Armut oder die Stärkung sozialer Anlaufstellen. Übergeordnetes Ziel unserer parlamentarischen Arbeit ist es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in Zukunft zu sichern.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

Seit 2022 unterstützen die Transformationsagentur und die Transformationsbegleiter:innen Beschäftigte und Betriebe in Rheinland-Pfalz inmitten einer sich verändernden Arbeits- und Lebenswelt. Diesen Prozess begleiten wir eng und kontinuierlich – im direkten Austausch mit Beteiligten und durch unsere parlamentarischen Initiativen. So haben wir die wichtige Arbeit der Transformationsagentur explizit im Haushalt verankert.

Die Weiterbildung haben wir finanziell deutlich gestärkt und uns mit Anträgen dafür stark gemacht, dass sie bezahlbar und niedrigschwellig bleibt.

Auch im Bereich der Pflege haben wir als Parlament die Mittel vielfach erhöht, um eine gute Versorgung, innovative Pflegeprojekte und die weitere Digitalisierung zu ermöglichen. Die Umsetzung der Fachkräftestrategie des Landes für die Jahre 2025 bis 2028 unterstützen wir mit Nachdruck.

Wir sind froh, dass die 2022 eingeführte flächendeckende Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen die Zahl der Auszubildenden gesteigert hat. Ferner ist es diese Legislaturperiode gelungen, das Angebot der Gemeindeschwesterplus – welches nicht nur mit Blick auf die Pflege, sondern auch gegen Einsamkeit präventiv wirkt – nahezu flächendeckend auszuweiten.

Um die Auswirkungen von Energiekrise und Inflation zu mildern, haben wir uns frühzeitig für eine verstärkte Unterstützung von Schuldnerberatung und Wohlfahrtsverbänden eingesetzt. Für 2025 und 2026 konnten wir eine erneute Steigerung der Mittel erreichen, denn klar ist: Die Herausforderungen bleiben groß.

Zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit haben wir für den erfolgreichen „Housing-First“-Ansatz 2023 eine dauerhafte, sozialhilferechtlich verankerte Fördermöglichkeit geschaffen. Ende 2024 konnten zwei weitere Modellprojekte starten.