Zu einem „Spitzengespräch Landwirtschaft“ haben sich gestern Abend auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion mehrere hochrangige Funktionärinnen und Funktionäre der rheinland-pfälzischen Agrarbranche mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem Arbeitskreis Landwirtschaft und Weinbau der Fraktion getroffen. Themen des Austauschs waren unter anderem Strategien zur langfristigen Stärkung der Landwirtschaft, die Verbesserung von Planbarkeit und Verlässlichkeit für die Branche oder das aktuelle Agrar-Paket auf Bundesebene.
„Unsere Landwirtschaft war und ist ein fester Bestandteil unseres rheinland-pfälzischen Heimatgefühls. Sie ist systemrelevant für Versorgung der Bevölkerung, den ländlichen Raum und Gesellschaft. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Wir brauchen eine resiliente Landwirtschaft, deren Stärke ihre regionale Verwurzelung ist, die aber dennoch langfristig international wettbewerbsfähig bleibt. Wir wollen im engen Dialog mit der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft dafür sorgen, dass dazu eine verlässliche Unterstützung von Land und Bund gegeben ist, die spürbar hilft, den Herausforderungen, beispielsweise infolge des Klimawandels oder der volatilen globalen Märkte, zu begegnen. Der konstruktive, offene und intensive Austausch war dafür ein weiterer wichtiger Baustein“, betonten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jaqueline Rauschkolb, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, im Anschluss.
Bätzing-Lichtenthäler ergänzte: „Landwirtschaft muss von der Politik Planbarkeit und Verlässlichkeit erwarten können – leider ist das vor allem von Seiten des Bundes nicht immer eingehalten worden. Die Kritik der Bauern-Proteste aus dem Januar wurde aber gehört und angenommen. Das Agrar-Paket, etwa mit der Gewinnglättung oder wichtigen Schritten hin zu Verschlankungen bei der Bürokratie, ist ein wichtiger Schritt, aber eben auch nur ein erster. Nun müssen weitere folgen, beispielsweise bei Investitionen in Tierwohl und den Stallumbau.“ Die Fraktionsvorsitzende ergänzte: „Für uns als SPD-Fraktion ist der stetige und konsequente Dialog mit der Landwirtschaft unverzichtbar. In der jüngeren Vergangenheit konnten wir so mit unserer parlamentarischen Arbeit beispielsweise zur Hofübernahmeprämie für Junglandwirtinnen und Junglandwirte, aber auch mit dem klaren Einsatz für Interessen der regionalen Landwirtschaft in Brüssel und Berlin Unterstützung leisten. Dies wollen wir konsequent fortsetzen. Immer mit Blick darauf, Umweltschutz und Landwirtschaft nicht als Konkurrenz zu sehen, sondern den deutlich spürbaren Willen der Branche, beides zu stärken, weiterhin zu unterstützen.“
Rauschkolb sagte: „Um die Herausforderungen unserer Zeit meistern zu können, braucht die heimische Landwirtschaft keine weiteren Schnellschüsse, sondern eine langfristige, umfassende und gut durchdachte Landwirtschaftspolitik. Das ist der Anspruch unserer parlamentarischen Arbeit. Im Mittelpunkt stehen dabei Themen wie Planungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit, die wir gemeinsam mit den Landwirtinnen und Landwirten in Rheinland-Pfalz weiter vorantreiben wollen. Davon profitiert die Landwirtschaft, davon profitiert der Standort Rheinland-Pfalz und davon profitieren auch die Verbraucherinnen und Verbraucher.“
Hintergrund:
Eingeladen zum „Spitzengespräch Landwirtschaft“ hatte die SPD-Landtagsfraktion. Für diese nahmen die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Mitglieder des Arbeitskreises Landwirtschaft und Weinbau der Fraktion teil. Seitens der Landwirtschaftsverbände waren Michael Horper (Präsident Landwirtschaftskammer RLP), Eberhard Hartelt (Präsident Bauern- und Winzerverband RLP Süd), Marco Weber (Präsident Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau), Dr. Markus Heil (Direktor der Landwirtschaftskammer RLP), Karin Bothe-Heinemann (Hauptgeschäftsführerin Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau), Andrea Adams (Hauptgeschäftsführerin Bauern- und Winzerverband RLP Süd), Benjamin Purpus und Maria Müller (Vorsitzende Landjugend Rheinland-Nassau) sowie Nico Hohlreiter (Vorsitzende und 1. Stellvertretender Vorsitzender der Landjugend RheinhessenPfalz) am Gespräch beteiligt.
