Pressemitteilung

Scharfenberger: „Der Zusammenhalt in Europa ist Grundvoraussetzung für den Frieden“

Landtag debattiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion

„Ein Europa für die Menschen“: Diesen Titel trägt die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Landesregierung, deren Beantwortung heute auf Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Landtag debattiert wurde.

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Scharfenberger, ging in ihrem Redebeitrag auf zwei elementare Dimensionen Europas ein: Zusammenhalt und Zusammenarbeit. „Der Zusammenhalt in Europa ist die Grundvoraussetzung für den Erhalt der Errungenschaften der europäischen Integration und für Frieden“, sagte Scharfenberger zum ersten Aspekt. „Der Einmarsch von Russland in die Ukraine am 24. Februar war ein schwarzer Tag für Europa, der Krieg ist ein Angriff auf Demokratie und Freiheit. Deshalb ist es wichtig, dass die europäische Union so geschlossen agiert wie nie zuvor.“ Um die Basis dafür zu legen, sind Austausch und gemeinsames Erleben unerlässlich, führte Scharfenberger aus. Gefördert werde dies durch die vielfältigen Aktivitäten der Landesregierung und Organisationen in Bezug auf die europaweite Vernetzung. Auch Gremien wie der Ausschuss der Regionen, die Oberrheinkonferenz oder die Großregion tragen einen großen Anteil an Austausch und Vernetzung. Es sei daher gut, dass das Land sie so aktiv fördert. Die 87 Europaschulen seien ebenso wie 1300 Schulpartnerschaften Grundstein, dass die Idee des Zusammenhalts auch in künftigen Generationen eine Rolle spielt.

Wie Zusammenarbeit Europa stärkt, das zeigt sich beispielsweise im Gesundheitsbereich – nicht nur bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, ging Scharfenberger auf den zweiten Aspekt ein. „Ein grenzüberschreitender Rettungsdienst ist bereits in großen Teilen organisiert. Wichtig ist auch eine gemeinsame Fachkräfte-Weiterbildung in Medizin und Pflege“, ging die europapolitische Sprecherin auf gelebte Kooperationen, aber auch auf weitere Potenziale ein. Auch bei grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten spiele Europa seine Stärken zum Wohle sehr vieler Menschen aus. Ein gerade für Rheinland-Pfalz mit seinen vielen Grenzregionen wichtiger Aspekt, der daher auch von der Landesregierung aktiv gefördert wird.


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