Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit aktuellen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, der Entwicklung der Intensivkapazitäten sowie der Versorgungslage bei medizinischer Schutzausrüstung befasst. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:
„Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind in der Corona-Krise bisher verantwortungsvoll mit den Einschränkungen in ihrem Alltag umgegangen. Sie haben damit wesentlich zur Eindämmung des Coronavirus beigetragen. Diesen positiven Trend gilt es nun zu verstetigen. Der Beschluss von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise ist daher klug und ausgewogen: Es muss verhindert werden, dass das Infektionsgeschehen durch zu weitreichende Lockerungen schnell wieder an Fahrt aufnimmt. Wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Eine Rückkehr zur Normalität wird nur Schritt für Schritt und unter ständiger Beobachtung des Infektionsgeschehens erfolgen können.“
Sven Teuber, sozialpolitischer Sprecher und Mitglied im Gesundheitsausschuss, ergänzt: „Die Versorgungslage für COVID-19-Patientinnen und Patienten ist in Rheinland-Pfalz bisher sehr gut. Beim Aufbau der Intensivkapazitäten hat Rheinland-Pfalz schnell und sachgerecht reagiert. Sollte die Zahl der beatmungspflichtigen Patientinnen und Patienten weiter ansteigen, sind die Krankenhäuser gut gerüstet: Rund 90 Prozent der Intensivbetten sind derzeit noch frei.“
Zur Beschaffung und Verteilung von medizinischer Schutzausrüstung sagt Teuber: „Die Verteilung der dringend benötigten Schutzmittel funktioniert: Wo es Engpässe bei der Beschaffung von Masken, Schutzkitteln und Handschuhen gibt, springt das Land mit eigenen Beständen ein. Erfreulich ist, dass bisher alle angemeldeten Notbedarfe durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung bedient werden konnten. Durch die eigenen Beschaffungsaktivitäten des Landes ist es zudem gelungen, in die Regelversorgung mit persönlicher Schutzausrüstung für die Krankenhäuser einzutreten. Nicht zu akzeptieren ist, dass bisher nur ein Bruchteil der durch den Bund zugesagten Schutzmittel in Rheinland-Pfalz angekommen ist. Statt in Rheinland-Pfalz ein Distributionsproblem herbeizureden, sollte die CDU-Opposition beim CDU-geführten Bundesgesundheitsministerium dafür werben, dass die zugesagten Schutzausrüstungen tatsächlich geliefert werden.“