„Als SPD-Fraktion verstehen wir uns in besonderer Weise als Stimme der Arbeitnehmerschaft. Und deswegen holen wir die Nöte und Sorgen der Arbeitnehmenden in Rheinland-Pfalz in die politische Debatte und damit in den Landtag. Der Wandel und die Herausforderungen der Transformation dürfen nicht zulasten der Beschäftigten gehen. So ist zum Beispiel Stellenabbau allzu oft nur eine kurzfristige Scheinlösung. Vielmehr braucht es ein gemeinsames und zukunftsorientiertes Handeln von Arbeitgebenden, Arbeitnehmenden, Verbänden, Gewerkschaften und Politik. Unser Ziel ist, den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam innovativ, ökologisch und vor allem sozial gerecht zu gestalten – so wie es ganz viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz bereits tun.“ Das betonte die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lana Horstmann anlässlich der Aktuellen Debatte „Wandel gelingt nur gemeinsam: Beschäftigte in Rheinland-Pfalz stärken, Arbeitsplätze sichern, Transformation gestalten“ der SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung des Landtags.
Jüngste Entwicklungen bei Unternehmen wie Tadano in Zweibrücken oder ThyssenKrupp Rasselstein betrachtet die SPD-Fraktion mit Sorge. Dabei ist der rheinland-pfälzische Arbeitsmarkt gut aufgestellt: So ist die Arbeitslosenquote im Land die drittniedrigste bundesweit. Gleichzeitig belegt Rheinland-Pfalz im Bundesländervergleich auch Platz drei bei der Quote der Branchentarifverträge – diesen Weg gelte es fortzusetzen. Zudem sind im neuen Haushaltsentwurf der Landesregierung unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer mehr als eine halbe Milliarde Euro dafür vorgesehen, um die Innovationskraft der Unternehmen in Rheinland-Pfalz weiter zu stärken. Auch mit gezielten Instrumenten wie der Transformationsagentur, die Arbeitsministerin Dörte Schall weiter vorantreibt, nimmt das Land eine Vorreiterrolle ein.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr.Anna Köbberling ergänzte in der zweiten Runde der Debatte: „Der Transformationsprozess stellt einen tiefgreifenden Wandel der Wirtschaft im Land dar. Wir als Fraktion sind dazu im intensiven Dialog sowohl mit den Unternehmen, den Kammern als auch mit den Verbänden. Mit unserer parlamentarischen Arbeit werden wir diesen Prozess mit effektiven Maßnahmen und als verlässlicher Partner für Unternehmen und Beschäftigte begleiten.“
