Auf Antrag der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW hat der Gesundheitsausschuss des Landtags heute beschlossen, am 19. und 20. Juni 2024 jeweils halbtägig eine Anhörung zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ zu veranstalten.
Dabei sollen vor allem die gesundheitlichen Aspekte der Auswirkungen der Entscheidungen und Maßnahmen in der Pandemie betrachtet werden. Geladen werden mehr als 20 Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich.
Dazu sagt Dr. Oliver Kusch, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der Einigung aller demokratischen Fraktionen im Landtag auf eine Anhörung von Expertinnen und Experten im Gesundheitsausschuss ist eine gute Lösung gefunden worden. Gut, weil sie demonstriert, dass die erneute Befassung mit dem Thema von einem gemeinsamen Konsens getragen ist. Und gut, weil sie mit dem gemeinsamen Themenkatalog einen klar definierten und handhabbaren Rahmen vorgibt, sich dem komplexen Thema der Pandemie auf Landesebene erneut zu nähern. Wir haben in Rheinland-Pfalz unter anderem mit einer Enquete-Kommission, der Arbeit in den Fachausschüssen des Landtags, der permanenten Befassung der Landesregierung oder dem Ethikbeirat im Gesundheitsministerium bereits sehr viel in Sachen Aufarbeitung unternommen. Da dennoch im parlamentarischen Raum und teils darüber hinaus ein Bedarf nach einer weiteren Befassung besteht, ist die Anhörung von Expertinnen und Experten im Ausschuss sicherlich ein guter Weg, die bereits vorliegenden Erkenntnisse zu validieren und das bestehende umfangreiche Bild für die Landesebene abzugleichen.“
