„KreislaufWIRTSCHAFT: Zur Zukunft des zirkulären Wirtschaftens in Rheinland-Pfalz“: Diesen Titel trägt ein Strategiepapier der SPD-Landtagsfraktion, das der AK Wirtschaft und Verkehr basierend auf Gesprächen mit und Besuchen bei diversen Unternehmen in Rheinland-Pfalz in den vergangenen 12 Monaten erarbeitet hat. Bei der Besuchsreihe stand der Austausch mit großen Unternehmen der Chemie- und Stahlindustrie, aber auch mit mittelständisch geprägten Betrieben, die sich unter anderem auf Recycling spezialisiert haben, im Fokus. Ziel war es, ein breites Feld an Unternehmen und Fertigungsbereichen sowie Produkten abzudecken. So entstand ein Papier, das Lage und Herausforderungen in der Branche präsentiert, aber auch konkrete Forderungen ableitet.
„Die ökologische Transformation der Wirtschaft ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Wiederverwendung wertvoller Ressourcen und Abkehr des linearen Wirtschaftsmodells von ,Kaufen, Nutzen und Wegwerfen‘ ist ein wesentlicher Faktor für effektiven Klima- und Ressourcenschutz, aber auch eine Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze“, erläutert Dr. Anna Köbberling, Vorsitzende des AK Wirtschaft und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unter deren Federführung das Papier entstanden ist. Die Kreislaufwirtschaft ist ein relevanter Wirtschaftsfaktor. Laut dem von Fachverbänden der Kreislaufwirtschaft herausgegebenen „Statusbericht der deutschen Kreislaufwirtschaft 2024“ generiert sie allein in Rheinland-Pfalz eine jährliche Bruttowertschöpfung von fast 2 Milliarden Euro und verzeichnet im Land eine, auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, positive Entwicklung der Erwerbstätigenzahlen. „Die Weiterentwicklung unserer Wirtschaft in Richtung Kreislauf ist eine politische und soziale Aufgabe, sie muss dabei als Querschnittsaufgabe und die Politik als Impulsgeber verstanden werden“, so Köbberling.
Die im Austausch festgehaltenen und im Strategiepapier aufgeschlüsselten Anregungen der Unternehmen an die Politik spiegeln die komplexe Lage der Kreislaufwirtschaft im politischen Mehrebenensystem zwischen EU, Bund und Ländern wider und gliedern sich vor allem in drei Themenfelder: Regulatorik, Energie- und Rohstoffversorgung sowie Bürokratieabbau. Als Ergebnis hält die SPD-Fraktion sechs Empfehlungen und Aufgaben fest, die mittel- und langfristig die eigene wirtschaftspolitische Agenda bestimmen:
- Auf Bundes- und EU-Ebene auf einen Regulierungsrahmen für den Massenbilanzansatz hinzuarbeiten, der insbesondere für die heimische Chemieindustrie am Anfang der Wertschöpfungskette von großer Relevanz ist.
- Gemäß Koalitionsvertrag sich weiter auf Bundesebene für eine Änderung des Kreislaufgesetzes und für konkrete Maßnahmen im Rahmen der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie sowie deren schnelle Verabschiedung einzusetzen.
- Sich auf Bundesebene für eine rasche Evaluierung und Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung einzusetzen, sodass Aushubmaterial rasch vor Ort beprobt und wiederverwendet werden kann. Dadurch werden auch die Kommunen von der Vorhaltung großer Lagerflächen entlastet.
- Den beschäftigungspolitischen Fokus stärken und auf eine verstärkte Qualifizierung und Weiterbildungsförderung der Arbeitskräfte hinzuarbeiten, da bereits heute Fachkräfteengpässe den Wandel in vielen Bereichen bremsen.
- Auf eine schnelle Realisierung des Wasserstoffkernnetzes hinzuarbeiten und die Geothermie zur klimaneutralen Energie- und Wärmegewinnung einschließlich Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz zu stärken.
- Service- und Ermöglichungsgedanken in der Verwaltungsausbildung stärken.
„Mit diesen Vorhaben ist das Spektrum der Handlungsnotwendigkeiten nicht abgedeckt“, betont Köbberling abschließend. „Die SPD-Landtagsfraktion wird daher auch in Zukunft den Dialog mit den Unternehmen im Land suchen und Anregungen aufnehmen.“
Hintergrund:
Das Strategiepapier findet sich hier.
