„Demokratie besteht aus Debatte und anschließender Entscheidung auf Grund der Debatte“:
So hat es Helmut Schmidt bereits vor gut einem halben Jahrhundert gesagt. Ein Gedanke, der weder alt noch falsch wird, und den die SPD-Landtagsfraktion mit ihrer Tour „Demokratie heißt Dialog“ modern und konsequent umgesetzt hat. „13 Monate auf Tour, in 46 Städten und Dörfern, mit 56 Veranstaltungen und unzähligen sehr guten Gesprächen: ,Demokratie heißt Dialog‘ hat unsere Fraktion zu den Menschen zwischen Betzdorf und Pirmasens und auf die Marktplätze von Trier bis Worms gebracht“, bilanzierte nun Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Mitgebracht haben wir Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, mitgenommen wichtige Themen und Anregungen. So stellen wir uns Parlamentsarbeit in einer starken Demokratie vor: direkter Meinungsaustausch, große Bürgernähe und transparente Information der Öffentlichkeit über unsere Arbeit im Parlament.“
Bei ihrer heute gestarteten Fraktionsklausur in Saarbrücken hat die SPD-Fraktion nun Bilanz zur Reihe gezogen, die seit September 2024 läuft und demnächst in Bingen enden wird. Das Fazit der Abgeordneten war dabei ausnahmslos positiv. Zum einen wurden das rege Interesse der Bevölkerung sowie der lebhafte Austausch gelobt, zum anderen die wertschätzende Diskussionskultur und die wichtigen thematischen Rückmeldungen. Insgesamt bestand Einigkeit, dass neben der Arbeit im Landtag und seinen Ausschüssen der direkte Meinungsaustausch mit Betroffenen und mit der Bevölkerung eine wichtige Aufgabe der Fraktion bleibt, um sowohl Informationen für ihre Entscheidungen im Landtag, als auch für deren Akzeptanz zu gewinnen. „Es ist dabei aber auch gut zu sehen, dass die Stimmung und die Rückmeldungen der Menschen im Land nicht so negativ sind, wie es mitunter dargestellt wird“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
Bei den mehr als 50 Terminen in ganz Rheinland-Pfalz war die Bandbreite der Themen erwartungsgemäß sehr groß. Es gab aber auch Punkte, die im Meinungsaustausch mit den Menschen sehr oft wiederkehrten: beispielsweise die medizinische Versorgung vor Ort, die Situation in der Bildungslandschaft, aber auch Infrastruktur wie Dorfplätze, Straßen oder Schwimmbäder. „Durch den direkten Kontakt konnten wir viele Meinungen und Informationen mit hoher Alltagsnähe für unsere Arbeit mitnehmen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Genau dafür haben wir diese Tour gestartet: Informieren, zuhören und im Dialog zu konkreten parlamentarischen Themen erklären, warum wir Initiativen und Gesetze so gestalten, wie wir es tun. Ein Satz der Menschen, der dabei häufig zu hören war, lautete: ,Schön, dass man direkt mit der Fraktion sprechen kann.‘ Das freut uns.“
Abschließend betonte Bätzing-Lichtenthäler: „Es ist leider nicht zu übersehen: In den vergangenen Jahren hat bundesweit mitunter eine Entfernung von parlamentarischen und demokratischen Prozessen stattgefunden, teils sogar ein Vertrauensverlust. Dem wollen wir als SPD-Fraktion entgegentreten - ,Demokratie heißt Dialog‘ war und ist dabei ein wichtiges Werkzeug. Bürgernähe, Transparenz sowie ehrliche und offene Kommunikation stehen im Mittelpunkt. Wir wollen Bürgerinnen und Bürgern nicht nur im Netz, in Zeitungen und im TV begegnen, sondern auf Marktplätzen, in Fußgängerzonen und bei Straßenfesten. Ich bin überzeugt, dass dies die optimale Voraussetzung für einen offenen Austausch auf Augenhöhe bietet, den wir brauchen. Wir werden diesen Weg fortsetzen, auch wenn die erfolgreiche Demokratie-heißt-Dialog-Tour bald endet.“
