Zur heutigen Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Anna Köbberling:
„Unsere starken mittelständischen Unternehmen, die Industrie, das Handwerk, die Landwirtschaft und der Weinbau prägen den erfolgreichen Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Um wirtschaftliches Handeln zu fördern, gute Arbeit zu schaffen und den Wohlstand in Rheinland-Pfalz zu sichern setzt die Ampel-Koalition auf eine Wirtschaftspolitik aus einem Guss. Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition ist dabei geleitet von der Überzeugung, dass klug gesetzte Rahmenbedingungen nur im Zusammenspiel der verschiedenen Politikfelder ihre Wirkung voll entfalten können. Eine ganzheitliche Wirtschaftsstrategie muss Gründungsförderung und Forschungsförderung, Fachkräftesicherung und berufliche Bildung, Mobilität und Klimaschutz daher zusammen denken.“
Mehr als die Hälfte der rheinland-pfälzischen Betriebe sieht im Fachkräftemangel die größte Bedrohung ihrer weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Die Fachkräftesicherung sowie lebenslanges Lernen und Weiterbildung sind daher zentrale Handlungsfelder erfolgreicher Wirtschaftspolitik. Mit der Einführung des Aufstiegsbonus, der Fachkräftestrategie 2018-2021 und dem Ovalen Tisch der Ministerpräsidentin bekennt sich die Landesregierung zur Förderung der dualen Ausbildung und des Handwerks als wichtige Säulen der Fachkräftesicherung. Mit der MINT-Strategie der Landesregierung werden mehr junge Mädchen und Frauen für die Zukunftsfelder Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik begeistert. Ein zentrales Weiterbildungsportal informiert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über Weiterbildungsmöglichkeiten über ihre gesamte Erwerbsbiographie hinweg.“
Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher, ergänzt: „Mobilität ist Voraussetzung für erfolgreiches Wirtschaften, Arbeiten und Leben. Dies gilt insbesondere für ein ländlich geprägtes Flächenland wie Rheinland-Pfalz. Mit einer Exportquote von 57,6 Prozent erwirtschaftet Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich hohe Umsätze durch den Außenhandel. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, aber auch der flächendeckende Breitbandausbau sind wichtige Standortvorteile, die die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen sichern und dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiv bleibt. Ein moderne, in die Zukunft gerichtete Mobilitätspolitik muss Antworten finden auf die Herausforderungen durch die demografische Entwicklung, den Klimawandel und das veränderte Mobilitätsverhalten der Menschen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir überzeugt, dass es in Deutschland und Rheinland-Pfalz eine echte Mobilitätswende braucht. Mit unseren konkreten Vorschlägen im Positionspapier „Mobilitätswende für Rheinland-Pfalz“ wollen wir als SPD-Fraktion einen Beitrag dazu leisten, dass die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz langfristig gelingt.“
