„Demokratie besteht aus Debatte und anschließender Entscheidung auf Grund der Debatte“:
So hat es Helmut Schmidt bereits vor gut einem halben Jahrhundert gesagt. Ein Gedanke, der weder alt noch falsch wird und den wir als SPD-Landtagsfraktion mit unserer Tour „Demokratie heißt Dialog“ modern und bürgernah umgesetzt haben.
Insgesamt waren wir 13 Monate auf Tour durch Rheinland-Pfalz und konnten bei 46 Tourstopps mit insgesamt 56 Veranstaltungen als Fraktion mit den BürgerInnen vor Ort in den Dialog treten. Wir konnten im Austausch mit den Menschen im ganzen Land über unsere parlamentarische Arbeit informieren und wichtige Impulse und Anregungen gewinnen. Der direkte und bürgernahe Austausch sowie Transparenz zeichnen starke demokratische Prozesse aus und waren das Leitmotiv unserer „Demokratie heißt Dialog”-Tour.
Unsere Abgeordneten konnten im Verlauf der Tour unmittelbar den Kontakt mit den BürgerInnen vor Ort aufnehmen, was durchweg positive Rückmeldungen erbrachte. Oft ist es gelungen, im direkten Dialog eine Akzeptanz für die Ergebnisse und Inhalte unserer parlamentarischen Arbeit herzustellen. Thematische Schwerpunkte, die flächendeckend in den Gesprächen geäußert wurden, waren beispielsweise die medizinische Versorgung vor Ort, die Situation in der Bildungslandschaft, aber auch Infrastruktur wie Dorfplätze, Straßen oder Schwimmbäder. So konnten wir die Relevanz bestimmter Themen für die BürgerInnen in Rheinland-Pfalz unmittelbar erfahren und für unsere weitere Arbeit im Landtag mitnehmen.
Als Fazit bleibt festzuhalten: Wir konnten als SPD-Landtagsfraktion der fortschreitenden Entfernung der Menschen von parlamentarischen und demokratischen Prozessen der letzten Jahre, die teilweise sogar als Vertrauensverlust bezeichnet werden kann, mit Bürgernähe, Transparenz und offenem Austausch auf Augenhöhe entgegentreten. Wir werden diesen Weg fortsetzen und sagen: Demokratie heißt Dialog!