Arbeitskreis Europafragen und Eine Welt

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Europa, die Europäische Union, das gute Miteinander mit den europäischen Nachbarn – all das ist für uns in Rheinland-Pfalz selbstverständliche Realität, all das wollen wir weiter fördern. Wie wichtig das teils als abstrakt empfundene Konstrukt Europa für unser tägliches Leben ist, zeigt sich seit dem Beginn des Angriffskrieges von Putins Russland auf die Ukraine, den Verwerfungen im internationalen Handel und den Herausforderungen einer globalen Migration immer deutlicher. Denn all diese Herausforderungen werden wir nur in einem gemeinsamen und solidarischen Europa meistern können.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

Grenzüberschreitende Rettungsdienste, Verkehrsprojekte oder gemeinsame Fachkräfte-Weiterbildung in Medizin und Pflege – das sind Beispiele für europäische Errungenschaften, die wir gestärkt haben und weiter ausbauen wollen.

Das Europa von morgen ist die Jugend von heute: Auch deswegen setzen wir uns intensiv und kontinuierlich für die Förderung der etwa 1.300 Schulpartnerschaften und knapp 90 Europaschulen ein, die in Rheinland-Pfalz den europäischen Gedanken stärken. Hinzu kommen Austauschprogramme wie Erasmus+ oder auch der trinationale Studiengang zum Europa-Master, die dafür sorgen, dass Europa bereits in jungen Jahren gelebt und erlebt werden kann.

Mit unserer Großen Anfrage "Ein Europa für die Menschen" haben wir den konkreten Nutzen Europas für die Menschen aufgezeigt. Daran werden wir unsere parlamentarische Arbeit auch in Zukunft ausrichten.

Einer unserer Schwerpunkte war und bleibt die Stärkung der Demokratiebildung. Deshalb war die Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024 ein Höhepunkt, da dabei erstmals Jugendliche ab 16 Jahren wählen durften. Damit haben wir ein Ziel unserer parlamentarischen Arbeit zumindest auf Europa-Ebene durchgesetzt.

Wir haben im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), der die Europäische Union berät, Impulse einbringen können. Für unsere Fraktion wirkt Gregory Scholz dort mit.

Rheinland-Pfalz ist weltoffen. Deswegen fördern wir die Partnerschaften mit beispielsweise Burgund-Franche-Comté und der Woiwodschaft Oppeln konsequent.