Arbeitskreis Europafragen und Eine Welt
WAS IST UNS WICHTIG?
Europa selbst und das Mitwirken in den vielschichtigen Prozessen innerhalb der Europäischen Union ist für uns in Rheinland-Pfalz selbstverständliche Realität – wir wollen es weiter fördern. Seit dem 24. Februar 2022 erleben wir erneut Krieg auf europäischem Boden. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und Freiheit. Wir fühlen mit den betroffenen Menschen, die unvorstellbares Leid erleben, und sichern ihnen unsere Unterstützung zu.
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Wir fördern die rund 1.300 Schulpartnerschaften und knapp 90 Europaschulen, die in Rheinland-Pfalz erfolgreich für den europäischen Gedanken aktiv sind. Sie bilden einen wichtigen Grundstein dafür, dass die Idee des Zusammenhalts auch in künftigen Generationen eine bedeutsame Rolle spielt. Austauschprogramme wie Erasmus+ oder auch der trinationale Studiengang zum Europa-Master sind ebenfalls wichtige Säulen zur Verfestigung der europäischen Bande, für die wir uns einsetzen.
Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Bundesland. Das beweisen die von uns unterstützten Partnerschaften wie beispielsweise:
60 Jahre Partnerschaft mit Burgund-Franche-Comté,
40 Jahre Partnerschaft mit Ruanda sowie
20 Jahre Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln.
Unsere in die parlamentarische Arbeit eingebrachte Große Anfrage „Ein Europa für die Menschen“ zeigt den Nutzen vieler Projekte auf den unterschiedlichsten Ebenen und in verschiedenen Themenfeldern für die Menschen auf. Ein grenzüberschreitender Rettungsdienst ist beispielsweise in großen Teilen bereits organisiert. Auch bei grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten spielt Europa seine Stärken aus.
WAS HABEN WIR NOCH VOR?
Wir streben nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine eine Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und einer ukrainischen Region an. Bestehende kommunale und zivilgesellschaftliche Partnerschaften können hierfür eine Grundlage bilden.
Wir arbeiten während der zweijährigen rheinland-pfälzischen Gipfelpräsidentschaft weiter mit an der Entwicklung der Großregion.
Europäische Errungenschaften wie den grenzüberschreitenden Rettungsdienst, gemeinsame Fachkräfte-Weiterbildung in Medizin und Pflege oder Verkehrsprojekte wollen wir ausbauen.
UNSERE ABGEORDNETEN IM ARBEITSKREIS
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Antrag
Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der UkraineAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Antrag
Für Frieden und Freiheit - Rheinland-Pfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der WeltAktuelle Debatte vom 10.05.2022
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Große Anfrage
Ein Europa für die MenschenGroße Anfrage der Fraktion der SPD
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Antrag
Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft EuropasAntrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Entschließung