
Arbeitskreis Bildung
DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT
Chancengleichheit durch Bildungsgerechtigkeit für ein selbstbestimmtes Leben – das ist der Kerngedanke unserer bildungspolitischen Arbeit im Parlament, die wir als SPD-Landtagsfraktion im Schulterschluss mit Dr. Stefanie Hubig, Staatsministerin, voranbringen. Dabei steht die Bildungsfamilie – von der Krippe über die Kitas bis zu den Schulen – vor großen Aufgaben, etwa aufgrund der zunehmenden Heterogenität der Schüler:innenschaft. Unser Ziel ist es, alle in der Bildungsfamilie Tätigen und alle Elternhäuser, die sich täglich für unsere Kinder und Jugendlichen einsetzen, zu unterstützen. Ihnen gilt unser Dank.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT
Der Bildungsetat wächst seit Jahren und umfasst derzeit rund 6,5 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist der größte Einzeletat im Landeshaushalt. Jeder vierte Euro des Landes fließt in die Bildung.
Ausgehend von unserem Positionspapier zu Sprachförderung, Sprachbildung und Ganztagsbildung unterstützt Rheinland-Pfalz Maßnahmen zur Überwindung von Lerndefiziten bei Grundschüler:innen: Die Anmeldung für die Grundschule wird um ein halbes Jahr vorgezogen, „First Class“-Klassen werden gezielt gefördert und Startchancen-Kitas erhalten mehr Mittel, sodass die Kinder bestmöglich auf den Schulstart vorbereitet werden.
Das Startchancen-Programm von Bund und Ländern ist in Rheinland-Pfalz als in einem der ersten Bundesländer umgesetzt worden. 200 Schulen in herausfordernder Lage, darunter 120 Grundschulen, erhalten eine umfassende Zusatzförderung.
Wir haben eine Fachkräfteoffensive für Kitas sowie eine weitere Form der berufsbegleitenden Ausbildung im Erziehungsberuf mit Erfolg gestartet – die Zahl der Erzieher:innen wächst in Rheinland-Pfalz kontinuierlich.
Wir begleiten den fortlaufenden Ganztagsausbau sowie das erfolgreiche Projekt „Schulen der Zukunft“.
Das vorbehaltlose Wahlrecht der Eltern bleibt auch nach der neuen Inklusionsverordnung bestehen.
Wir haben den Quer- und Seiteneinstieg für mögliche Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz erleichtert.
Wir haben bildungspolitische Veranstaltungen mit unter anderem dem Schriftsteller Tijan Sila, Prof. Dr. Meron Mendel, Prof. Aladin El-Mafaalani und Prof. Klaus Zierer zu Themen wie Bildungsgerechtigkeit, Antisemitismus, Integration und Handyverboten an Schulen umgesetzt, an denen hunderte Interessierte und Multiplikator:innen teilgenommen haben.
UNSERE ABGEORDNETEN IM ARBEITSKREIS
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Antrag
Kinder schützen und präventiv stärken - Schulen mit Schutzkonzepten gegen sexuelle Gewalt und MissbrauchAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Lehrkräfteberufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz (Lehrkräfteberufsqualifikationsfeststellungsgesetz Rheinland-Pfalz – LehrBQFGRP –)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Inklusiven Unterricht an allen Schulen in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gleiche Bildungschancen für jedes KindAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Bildungsgerechtigkeit stärken für eine selbstbestimmte und erfolgreiche Zukunft unserer Kinder und JugendlichenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung
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Antrag
Starke Kollegien und starke Schulleitungen für gute SchulenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung