Arbeitskreis Klima, Energie und Mobilität

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Der Klimaschutz sowie die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels sind die großen Aufgaben unserer Zeit. Unsere parlamentarische Arbeit zielt darauf ab, die Transformationen in den Bereichen Klima, Energie und Mobilität sozial verträglich zu gestalten.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

Wir haben uns für zusätzliche Haushaltsmittel eingesetzt, mit denen eine Studie finanziert wird, die aufzeigen soll, welche Gesellschaftsgruppen besonders von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind. Mit diesem Wissen können noch gezielter Unterstützungen bereitgestellt und Vorkehrungen getroffen werden.

Angesichts internationaler Entwicklungen ist die Energiesicherheit in Rheinland-Pfalz ein besonders wichtiges Ziel. Die Energiepolitik ist somit Teil einer großen Erneuerung, die wir aktiv gestalten. Heimische Unternehmen benötigen verlässliche Energiequellen zu konkurrenzfähigen Preisen. Mit dem Landeswindenergiegebietegesetz haben wir Rahmenbedingungen geschaffen, um den Ausbau und die Nutzung der Windenergie zu beschleunigen. 

Wir begleiten Betriebe im Land auf dem Weg zur Klimaneutralität und arbeiten daran, bestmögliche Rahmenbedingungen für den Transformationsprozess zu schaffen. Die Erweiterung der Laufzeit für das Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) ist ein bedeutender Bestandteil hiervon.

Auch private Haushalte sind auf eine bezahlbare und möglichst klimaneutrale Energie- und Wärmeversorgung angewiesen. Mit dem Wärmeplanungsgesetz haben wir Rahmenbedingungen für das Gelingen der Wärmewende geschaffen. Den Städten und Kommunen wird damit möglichst viel Flexibilität und Gestaltungsfreiheit bei der Wärmeplanung geboten. 

Soziale Teilhabe geht unabdingbar mit Mobilität einher. Genauso wie andere Aspekte unseres Lebens befindet sich die Mobilität im Wandel. Um den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen hier und jetzt gerecht zu werden, haben wir uns aktiv in die Konzeption des Landesnahverkehrsplanes eingebracht. Wir haben uns dabei auch für die Einführung des ÖPNV-Index engagiert. Dieser bildet die Entwicklung der Personal- und Energiekosten für Busverkehre ab und hilft so den Unternehmen, die Kostensteigerungen in diesen Bereichen durch das Land mit zu finanzieren.