Arbeitskreis Gesundheit

DAS LEITET UNSERE PARLAMENTARISCHE ARBEIT

Die Sicherung der guten, bedarfsgerechten und flächendeckenden medizinischen Versorgung auf qualitativ hohem Niveau ist das Ziel unserer SPD-Landtagsfraktion und von Clemens Hoch, Staatsminister, MdL. Dazu gehört auch, dass der Auf- und Ausbau moderner und innovativer Konzepte in der Versorgungsstruktur in Rheinland-Pfalz mitgedacht und umgesetzt wird.

DAS HABEN WIR BISHER ERREICHT

Unser Gesundheitssystem steht vor einer der größten und dringend notwendigen Reformen der letzten Jahrzehnte. Gemeinsam mit dem durch uns initiierten Gesundheitspolitischen Beirat, bestehend aus Expert:innen aus Politik und dem gesamten Gesundheitsbereich, begleiten und gestalten wir die Prozesse im engen Austausch mit dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit.

Als Grundlage zur Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Rheinland-Pfalz haben wir als Ampelkoalition eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes eingebracht. Diese soll die Fortschreibung der aktuellen Fassung sichern, um einen geregelten Übergang des alten Vergütungssystems ins neue Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zu gewährleisten.

Um unsere rheinland-pfälzischen Krankenhäuser weiter finanziell abzusichern, haben wir uns für einen Aufwuchs der Krankenhausfinanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 eingesetzt. Diese wird nun ab 2026 mehr als verdoppelt, von aktuell 161,3 Millionen Euro auf dann 335,4 Millionen Euro.

Zur Absicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung insbesondere in ländlichen Gebieten haben wir unterstützt, dass neben Kinderärzt:innen auch Hausärzt:innen entbudgetiert werden.

Ein besonderes Augenmerk unserer Arbeit liegt auf der Stärkung der Geburtshilfe. Daher begrüßen wir ausdrücklich die Etablierung von Hebammenkreißsälen und den Ausbau der Anzahl von Hebammenzentralen. 

Wir haben uns für die Etablierung der Bachelor-Studiengänge “Physician Assistant” und “Hebammenwissenschaften” eingesetzt, die beide 2024 gestartet sind.

Dass zukünftig auch für niedrigere Semester das Medizinstudium auf dem Medizincampus Trier möglich ist, haben wir vorangetrieben. Ebenso begrüßen wir, dass mit der Schaffung des Medizincampus in Koblenz weitere 50 klinische Studienplätze geschaffen werden und eine Kooperation der Semmelweis-Universität mit dem Westpfalz-Klinikum vereinbart wurde.