Parlamentarische Initiativen

Emissionsfrei, klimaneutral, familienfreundlich und platzsparend: Lastenradverleihsysteme in Städten und Dörfern

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Entschließung

Starke Kollegien und starke Schulleitungen für gute Schulen

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Entschließung

Energiebedarfsprognose für die Jahre 2030 und 2045

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Entschließung

Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentlichen Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2 a des Mittelstandsfördergesetzes

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Entschließung

Artenvielfalt stärken und Strukturen für den landesweiten Naturschutz ausbauen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Entschließung

Steillagenweinbau in Rheinland-Pfalz – einzigartige Kulturlandschaften erhalten, weiter fördern und klimaangepasst unterstützen

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Entschließung

Gemeinsame Kraftanstrengung für einen sozialen und nachhaltigen Wiederaufbau

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Entschließung

Aufhebung des § 219a StGB

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Landesgesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP