„Eine lebendige Demokratie lebt von Beteiligung – in diesem Sinne tragen das Amt und die Arbeit der Bürgerbeauftragten aktiv zur Demokratiestärkung bei. Die Zunahme der Eingaben der Bürgerinnen und Bürger sind ein positives Zeichen, dass diese Form der Partizipation aktiv genutzt wird.“
Mit diesen Worten kommentiert Markus Kropfreiter, Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, den heute von der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund vorgestellten Jahresbericht 2023. Als besonders erfreulich dabei bezeichnete Kropfreiter den erneuten Zuwachs bei öffentlichen Petitionen, die einen niedrigschwelligen Weg für das Platzieren von Wünschen und Anregungen bieten. Durch die Änderung der Geschäftsordnung und die Verringerung der Mitzeichnungen gab es dabei 2023 erstmals eine öffentlich verhandelte Petition. „Auch das ist ein starkes Zeichen für die lebendige Demokratie, wenn sich über 12.000 Personen an einer Petition beteiligen“, betonte Kropfreiter.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Petitionen der SPD-Landtagsfraktion führte weiter aus, dass Petitionen nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die Politik einen hohen Wert haben. „Sie zeigen klar, wo Themen liegen, die die Menschen bewegen, geben gleichzeitig aber auch die Chance, Entscheidungen darzulegen und zu begründen“, sagte Kropfreiter. „Auch deshalb ist es ein gutes Signal, dass sich der Landtag dem Petitions-Portal von Bund und Ländern angeschlossen hat. Ich bin der Überzeugung, dass Politik, Demokratie sowie die Bürgerinnen und Bürger von dieser Form der Öffentlichkeit profitieren. Wir werden als SPD-Landtagsfraktion diesen direkten Austausch in jedem Fall kontinuierlich weiter fördern."
