Kerosin-Notablass über Rheinland-Pfalz
SPD-Fraktion setzt sich für mehr Transparenz ein
Die Pfalz, die Eifel und der Hunsrück sind seit Jahrzehnten Hauptablassgebiet bei Ereignissen von Kerosin-Notablass. Mit Blick auf die Auswirkungen von Treibstoffnotablass auf Mensch und Umwelt galt über viele Jahre: Wir wissen, dass wir zu wenig wissen. Als SPD-Landtagsfraktion beschäftigen wir uns seit Ende 2016 mit dem Thema Kerosin-Schnellablass. Durch parlamentarische Anfragen, eine Parlamentsdebatte, eine Landtagsanhörung und Vor-Ort-Besuche sind immer neue Details über die Praxis des Kerosin-Notablassens bekannt geworden. Offenkundig wurden dabei insbesondere die eklatanten Informationslücken, die viele Menschen vor Ort zu Recht verunsichern. Für uns als SPD-Fraktion steht fest: Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, was über ihren Köpfen passiert. Deshalb werden wir uns weiter für umfassende Transparenz beim Treibstoffablass einsetzen.
Pressemeldungen
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Kerosin-Notablass über der Pfalz im Februar 2018Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
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Kleine Anfrage
Kerosin-Schnellablass aus FrachtflugzeugKleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller und Alexander Schweitzer (SPD)
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Kleine Anfrage
Erneuter Fall von Treibstoff-Ablass über der WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
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Kleine Anfrage
Erneuter Kerosin-Notablass in großen Mengen über der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
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Kleine Anfrage
Ablassen von Kerosin über der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller, Daniel Schäffner und Alexander Schweitzer (SPD)