Enquete-Kommission "Corona-Pandemie"
Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie sind Bund, Länder und Kommunen Teil eines lernenden Systems mit vielen Unbekannten. Unter dynamischen Bedingungen musste und muss die Politik weitreichende Entscheidungen treffen, deren Erfolg niemand mit Sicherheit vorherzusehen vermag. Die Landesregierung hat in dieser Situation zu jedem Zeitpunkt mit Augenmaß gehandelt. Bereits heute geht es darum, aus den Erfahrungen mit dem Coronavirus zu lernen und Vorsorge gegen künftige Pandemien zu treffen. Der Landtag hat zu diesem Zweck eine Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ eingesetzt. Aufgabe des Expertengremiums ist es, die getroffenen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu analysieren, Schlussfolgerungen zu ziehen und Strategien gegen die Pandemien der Zukunft zu entwickeln.
Eine Enquete-Kommission ist ein überfraktionelles Expertengremium des Landtags, in dem abseits des politischen Tagesgeschäfts komplexe Sachverhalte analysiert und beraten werden.
Ziel der Beratungen ist es, Schlussfolgerungen zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie sowie zur Vorsorge gegen künftige Pandemien zu ziehen.
Das Gremium besteht aus neun Landtagsabgeordneten sowie fünf Experten aus dem Gesundheitswesen und den Kommunen, aus der Wirtschaft und der Wissenschaft. Zum Vorsitzenden des Gremiums wurde der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff gewählt. Als Obfrau in der Enquete-Kommission hat die SPD-Fraktion die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp benannt, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion ist. Für die SPD-Fraktion gehört außerdem der Abgeordnete Heijo Höfer dem Gremium an. Als Sachverständigen in der Pandemie-Kommission hat die SPD-Fraktion den Vorsitzenden der Deutschen Krankenhausgesellschaft und Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Dr. Gerald Gaß, benannt.
Wann ist mit den Ergebnissen der Experten zu rechnen?
Die Enquete-Kommission wird dem Landtag Ende des Jahres einen Bericht mit Empfehlungen für die Pandemiepolitik des Landes vorlegen.