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Pressemitteilungen
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21.07.2022
Enquete-Kommission befasst sich mit Einsatzmitteln und Wiederaufbau
Spies: „Ausstattung für spezifische Lagen vor Ort ist wichtiges Thema“ -
19.07.2022
Müller: „Ein Zustand, den wir so weder akzeptieren können noch wollen“
Paritätsbericht belegt weiter niedrigen Frauenanteil in Kommunalpolitik -
13.07.2022
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der Flutkatastrophe
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Die Menschen im Ahrtal sind nicht alleine“ -
12.07.2022
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“
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06.07.2022
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“
Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz zu bisherigem Wiederaufbau und warnt vor Schwarze-Peter-Spiel
Parlamentarische Initiativen
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25.02.2021
Fördermittel des Landes für den Landkreis Cochem-Zell, die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell sowie die ihnen angehörenden Ortsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell
Kleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Oster (SPD) -
04.11.2020
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
04.11.2020
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
07.10.2020
Abschlussbericht der 2. Projektphase der Digitalen Dörfer
Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Jens Guth (SPD) -
01.10.2020
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN