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Pressemitteilungen
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17.05.2023
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr
„Wir müssen resilienter werden“ -
16.05.2023
Steinbach: „Wefelscheid muss Vorwürfe entkräften“
Reaktion auf Berichte zu Verbindungen der Fraktion Freie Wähler im „Fluthelfer-Streit“ -
10.05.2023
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändern
Bätzing-Lichtenthäler: „Koalition des Fortschritts gegen Opposition der Vergangenheit“ -
05.05.2023
Spies: „Kommunale Kooperationen sind im Hochwasserschutz immens wichtig“
Enquetekommission hört Experten zum Thema an -
27.04.2023
Michael Simon: „Rheinland-Pfalz darf beim Wählen ab 16 nicht zum Schlusslicht werden“
Landtagsausschuss wertet Expertenanhörung aus
Parlamentarische Initiativen
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03.04.2023
Geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers (FOC) Montabaur
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Lana Horstmann und Roger Lewentz (SPD) -
13.01.2022
Landesgesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
13.01.2022
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
02.06.2021
Landesgesetz zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP -
05.11.2020
Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
