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Pressemitteilungen
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21.12.2022
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“ -
21.12.2022
Landtag setzt Haushaltsberatungen fort
SPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat -
20.12.2022
Landtag debattiert über Doppelhaushalt
SPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus -
20.12.2022
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“
Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf -
05.12.2022
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFT
HANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024
Parlamentarische Initiativen
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10.03.2023
Fördermittel der Jahre 2021 und 2022 zu Gunsten der Stadt Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD) -
18.11.2022
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
01.06.2022
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
08.02.2022
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
12.02.2021
Fördermittel des Landes für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt
Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Illing (SPD)
