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Pressemitteilungen
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05.12.2022
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFT
HANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024 -
24.11.2022
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“
Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest -
13.10.2022
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“
Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 -
12.10.2022
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“
Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf -
21.09.2022
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung
Parlamentarische Initiativen
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18.11.2022
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
01.06.2022
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
08.02.2022
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
12.02.2021
Fördermittel des Landes für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt
Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Illing (SPD) -
09.12.2020
Fördermittel des Landes für die Stadt Kaiserslautern
Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Rahm und Thomas Wansch (SPD)
