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Pressemitteilungen

  • 10.10.2023
    Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der Digitalstrategie
    Bätzing-Lichtenthäler/Schäffner: „Digitale Zukunftsfähigkeit gestärkt“
  • 13.06.2023
    Schäffner: „Gigabitausbau stringent fortgeführt, Windhundrennen bleiben aus“
    Kleine Anfrage des AK Digitalisierung zur neuen Förderrichtlinie 2.0
  • 26.05.2023
    SPD-Landtagsfraktion veranstaltet Themenwoche „Digitales und Medien“
    Schäffner: „Chancen des digitalen Wandels konsequent nutzen“
  • 02.12.2021
    SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung aus
    Bätzing-Lichtenthäler: „Wir stärken Innovation“
  • 21.01.2021
    Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemacht
    Medienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes

Parlamentarische Initiativen

  • 13.07.2023
    Entwicklung des European Media Freedom Act (EMFA)
    Antrag der Fraktion der SPD
  • 24.05.2023
    Gigabit-Richtlinie 2.0
    Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Schäffner, Alexander Fuhr und Markus Kropfreiter (SPD)
  • 08.03.2023
    Regionalität im SWR
    Antrag der Fraktion der SPD
  • 16.12.2022
    Querschnittsaufgabe Digitalisierung weiterhin kraftvoll und sicher vorantreiben
    Antrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entschließung
  • 30.06.2022
    Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehen
    Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

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