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Pressemitteilungen
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17.05.2023
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr
„Wir müssen resilienter werden“ -
11.05.2023
Hering: „Demokratie muss stets lebendig sein und verteidigt werden“
Landtag debattiert über Antrag zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“ -
10.05.2023
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändern
Bätzing-Lichtenthäler: „Koalition des Fortschritts gegen Opposition der Vergangenheit“ -
27.04.2023
Michael Simon: „Rheinland-Pfalz darf beim Wählen ab 16 nicht zum Schlusslicht werden“
Landtagsausschuss wertet Expertenanhörung aus -
09.03.2023
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Der Jugend endlich eine politische Stimme geben“
Anhörung zu Wahlalter 16 im Innenausschuss
Parlamentarische Initiativen
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05.05.2023
Demokratieland Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER -
01.07.2022
Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivieren
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -
09.12.2020
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-Pfalz
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
05.11.2020
Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
01.10.2020
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN