24.06.2019

Besondere Förderung für Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz – Stärkung der regionalen Kulturschaffenden

Zur heutigen Pressekonferenz von Kulturminister Konrad Wolf zu den neuen regionalen Servicestellen für Kulturschaffende erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina...

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19.06.2019

Sachliche Debatte zu Ausbaubeiträgen ist nötig – Mehrzahl der Anzuhörenden sprach sich für bestehendes System aus

Der rheinland-pfälzische Innenausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit der Debatte zur Finanzierung von Gemeinde-Straßen beschäftigt. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher...

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18.06.2019

Trauer über Tod von Radio-Macher und Zukunftsdenker Kristian Kropp

Zum Tod des Geschäftsführers von RPR1 und bigFM, Kristian Kropp, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit Trauer und Bestürzung haben wir vom Tod von Kristian Kropp erfahren....

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18.06.2019

EU-Richterspruch bestätigt uns voll und ganz - Die Pkw-Maut gehört endgültig beerdigt

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem heutigen Urteil hat...

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17.06.2019

Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter Lübcke – Ermittler gehen von rechtsextremen Motiv aus

Zu den Hinweisen der Bundesanwaltschaft bezüglich des Mordes an Walter Lübcke erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Die neuesten Erkenntnisse der Ermittler, dass der...

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14.06.2019

Pflanzenschutz aus der Luft: Drohnen sollen Bewirtschaftung von Steillagen an Rhein und Mosel erleichtern

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Praxiseinführung von Drohnen im Steillagenweinbau fördern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der weinbaupolitische Sprecher der...

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13.06.2019

Digitalisierung zum Wohle der Menschen nutzen: Landesregierung startet Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz“

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion „Pilotprojekt in der Telemedizin - Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf“ hat der Landtag heute über die...

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12.06.2019

Koalition baut Sozialkunde- und Politik-Unterricht aus - Wahlrecht ab 16 muss kommen

Zur aktuellen Debatte der FDP-Fraktion „Mit einer starken Stimme in die Zukunft – junges Engagement ernst nehmen!“ erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Für das...

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12.06.2019

Landtag beschließt Besoldungserhöhung – Koalition hält Wort

Zur heutigen Abstimmung zur Beamtenbesoldungs-Anhebung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition wird heute eine kräftige Erhöhung der Beamtenbesoldung...

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07.06.2019

SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Sven Lefkowitz

Zum 8. Juni wird Sven Lefkowitz neuer Landtagsabgeordneter und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Als SPD-Fraktion begrüßen wir...

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03.06.2019

Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2018: Demokraten sollten enger zusammenrücken

Am heutigen Montag hat Innenminister Roger Lewentz die wesentlichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzberichtes 2018 öffentlich präsentiert. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der...

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29.05.2019

Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben – AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären

Zur Debatte um den AfD-Abgeordneten Joachim Paul erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, Martin Haller, Marco Weber und Pia Schellhammer: „Die Zeitung...

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28.05.2019

SPD-Fraktionsvorstände beraten in Mainz – „Der Bund muss sich bewegen“ – Fraktionen planen "Südwest-Gipfel der SPD"

Die Fraktionsvorstände der SPD-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind heute in Mainz zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Die...

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24.05.2019

Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen

Wie die Tageszeitung "taz" berichtet, soll der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul zu einem früheren Zeitpunkt unter einem Pseudonym für das mittlerweile eingestellte...

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24.05.2019

SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des Umweltbundesamts – Schweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ein Fachgespräch zum jüngst veröffentlichten Gutachten des Umweltbundesamts zu den Auswirkungen des Treibstoffnotablasses veranstaltet. Gemeinsam mit Martin...

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23.05.2019

Winzerinnen und Winzer nicht weiter verunsichern – Bundeslandwirtschaftsministerin muss Wirrwarr beim Gesundheitsschutz im Weinberg beenden

Der Landwirtschaftsausschuss hat sich heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit den Änderungen beim Gesundheitsschutz für Winzerinnen und Winzer befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz,...

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23.05.2019

SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks

Zur heutigen Intendantenwahl beim Südwestrunkfunk erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der auch Mitglied im SWR-Verwaltungsrat ist:

 

„Die Mitglieder des Rundfunk- und...

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23.05.2019

Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert – SPD-Fraktion beantragt Ausschussanhörung

Zur heutigen Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes im Bildungsausschuss des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Die heutige Sitzung des...

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22.05.2019

Brück: Kita-Zukunftsgesetz soll zu mehr Personal und Qualität in Kitas führen - CDU vergreift sich völlig im Ton

Zur heutigen Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: "Die CDU-Fraktion greift heute mit haarsträubenden Formulierungen und...

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22.05.2019

Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen

Zur heutigen Vorstellung der Jahresbilanz des Antisemitismusbeauftragten Dieter Burgard erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Vor einem Jahr hat in...

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