20.08.2018

Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft von Rheinland-Pfalz – Entwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 steht für Konsolidieren und Investieren

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Der...

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16.08.2018

SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu...

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16.08.2018

Innenausschuss zieht Bilanz der Expertenanhörung zu Kommunalfinanzen

Der Innenausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz ausgewertet. Dazu erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der...

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14.08.2018

SPD-Fraktion organisiert Gründerinnentour – Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist großes Thema für Unternehmerinnen

Zum heutigen Abschluss der Gründerinnentour der SPD-Fraktion erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Zwar wagen zunehmend mehr Frauen den Schritt in...

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14.08.2018

SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu kommunaler Beschaffung – „Es gehört zur DNA der SPD, für Gerechtigkeit einzutreten“

Zum Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion „Global denken, lokal handeln – wie kann meine Kommune fairer einkaufen?“, das am Montag im Abgeordnetenhaus stattfand, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

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09.08.2018

Land führt Jubiläums-Ehrenamtskarte ein – Zeichen der Wertschätzung für langjähriges Engagement

Die Landesregierung hat heute die Einführung einer Jubiläumskarte für Ehrenamtliche bekanntgegeben. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin...

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09.08.2018

Reform des Kommunalen Finanzausgleichs setzt die richtigen Schwerpunkte

Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) war heute Gegenstand einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Hans Jürgen Noss,...

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07.08.2018

Sorge wegen großer Dürre – Enger Austausch der Koalition mit betroffenen Unternehmen und Verbänden zahlt sich aus

Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses, in dem die Dürre Thema ist, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm: „Die seit Wochen anhaltende Trockenheit und...

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02.08.2018

Rheinland-Pfalz ist das Land der guten Bildung

Zum Schuljahresstart 2018/2019 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:  „In wenigen Tagen geht die Schule für über eine halbe Million...

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02.08.2018

Bildungsarbeit an NS-Gedenkstätten ist immens wichtig – Verfassungsfeinde wollen Erinnerungskultur beschädigen

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion,...

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31.07.2018

Verunsicherung bei Bevölkerung wegen erneutem Kerosinablass – Bundesminister Scheuer darf nicht länger zögern

Zum neusten Kerosinablass-Vorfall erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Viele Bürgerinnen und Bürger in der Pfalz, dem Hunsrück und dem Saarland sind besorgt und verunsichert,...

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27.07.2018

Verstöße gegen Nachtflugverbot müssen zu viel höheren Kosten für Fluggesellschaften führen

Angesichts der zunehmenden Nichteinhaltung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen erklärt der Mainzer SPD-Abgeordnete Johannes Klomann: „Im Mai dieses Jahres wurden 185 Verstöße gegen das...

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25.07.2018

Wirtschaftspolitik des Landes ist erfolgreich: Sehr gute Werte sind Beleg dafür – Baldauf sollte Schlechtreden unterlassen

Zur heutigen Pressekonferenz der CDU-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Denis Alt: „Nicht neu und nicht richtig: Unter dieser Überschrift sind die heutigen...

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25.07.2018

Es ist Zeit für die Wiedereinführung der Meisterpflicht – Bundesminister Altmaier muss endlich handeln

Anlässlich der aktuellen Debatte zur Meisterpflicht erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist an der Zeit, in manchen Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen....

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19.07.2018

SPD-Fraktion informiert über neue Datenschutzregeln – Hilfestellung für mehr als 1000 Vereine

Seit zwei Monaten ist die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Bei Informationsveranstaltungen haben Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen über die Folgen der neuen...

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18.07.2018

Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform – Haller: „Schlussstrich unter Beitragsdebatte ziehen“

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller:

 

„Fünf Jahre nach der Umstellung des...

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04.07.2018

Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1. Januar 2019 – Schwarz: Verschiedene Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat sich mit dem Hauptpersonalrat der Polizei auf ein neues Arbeitszeitmodell für den polizeilichen Wechselschichtdienst (WSD) geeinigt. Hierzu erklärt...

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28.06.2018

„Meine Heimat – Unsere Zukunft“: SPD-Fraktion startet Dialogkampagne im Ländlichen Raum

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in Mainz den Startschuss zu ihrer Dialogkampagne „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ gegeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander...

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26.06.2018

Sachliche Debatte zum Kommunalen Finanzausgleich notwendig – CDU-Politiker nennen falsche Zahlen

Zur aktuellen Diskussion um den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Jürgen Noss: "In der Debatte um die Ausgestaltung des Kommunalen...

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22.06.2018

Planungschaos beim A1-Lückenschluss ist nicht akzeptabel

Zu den Plänen der nordrhein-westfälischen Landesregierung für eine neue Trassenführung beim Lückenschluss der A1 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:...

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